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Selm erhält hohe Rückzahlungen vom Land

SELM Die Selmer Kämmerin Sylvia Engemann kann sich über ein Weihnachtsgeschenk des Landes an die Stadt freuen. Die Düsseldorfer Regierung setzt eine Maßgabe des Verfassungsreichtes um, zuviel gezahlte kommunale Beiträge zu den Lasten der Deutschen Einheit im Jahr 2006 zurückzuzahlen. Die genaue Summe steht nun auch für Selm fest.

von Von Theo Wolters

, 20.12.2007
Selm erhält hohe Rückzahlungen vom Land

Sylvia Engemann sieht gute Chancen für das Haushaltssicherungskonzept.

„Dies ist mal eine gute Nachricht und freut uns natürlich“, so Beigeordnete Sylvia Engemann, als sie von unserer Zeitung unterrichtet wurde, die Stadt erwarte eine Zahlung in Höhe von 781505 Euro vom Land. Die Landesregierung wird den Kommunen nun Abschlagszahlungen zur Verfügung stellen. Selm, erhält so für das Jahr 2006 439 916 und für 2007 341 589 Euro.

Schnell umgesetzt

In welcher Höhe es tatsächlich zu Überzahlungen gekommen ist, steht nach Auskunft des Finanzministeriums noch nicht fest. Dazu müsse zunächst die Urteilsbegründung genau ausgewertet werden. Daher stünden die Abschlagszahlungen noch unter dem Vorbehalt der endgültigen Berechnung und Abrechnung. Ausgezahlt werden die Mittel, sobald der Nachtrag und das entsprechende Gesetz über die Abschlagszahlungen in Kraft getreten sind. „Ich finde es gut, dass das Land diese Angelegenheit so schnell umgesetzt hat“, so die Selmer Beigeordnete. Sie hoffe natürlich, das sich diese beim künftigen Finanzausgleich nicht negativ auswirke.

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