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Etat weiter auf dem Weg

Südlohn Das Gesamtpaket "Etat" ist geschnürt. Alle Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses haben letztlich zugestimmt - auch wenn nicht allen Anträgen auf der Wunschliste der Fraktionen Erfolg beschieden war.

24.01.2008

Etat weiter auf dem Weg

<p>Kräftig investieren will die Gemeinde in diesem Jahr am Burgring in Oeding. Die dafür nötigen Mittel hat sie in den Haushalt für 2008 eingestellt. Bütterhoff</p>

Doch bis zur Schlussabstimmung war es ein weiter Weg. Galt es zunächst über viele Bereiche des 300 Blätter fassenden Werks Seite für Seite abzustimmen. Gegenüber dem Entwurf hatten sich zwischenzeitlich Änderungen ergeben. In der Aufstellung der Verwaltung stellte sich dies wie folgt dar: Die Bilanz habe sich um 22 300 Euro verändert. Dieser Betrag werde nun zusätzlich der Rücklage entnommen. "So können wir Investitionen für 2008 schultern und gleichzeitig von einer höheren Kreditaufnahme absehen", meinte Kämmerer Martin Wilmers.

Auf der Habenseite hatte sich ein unerwarteter Geldsegen des Landes NRW in Höhe von 225 000 Euro positiv niedergeschlagen, die an überzahlten Solidarbeiträgen an die Gemeinde zurückerstattet worden waren. Eine weitere positive Überraschung: Die Gemeinde konnte 89 000 Euro bei der Kreisumlage für SGB II einsparen und muss 20 000 Euro weniger an Sozialhilfeaufwendungen des Kreises aufbringen. Auf der anderen Seite erforderten bislang im Haushalt noch nicht berücksichtigte Maßnahmen Mehrausgaben in Höhe von rund 207 000 Euro, darunter KAG-Beiträge (96 000 Euro) und Investitionen für die Sanierung (265 000 Euro) des Burgrings in Oeding.

Beliebtes Thema

Zur Sprache kam das in den politischen Gremien beliebte Thema "Gehwegsanierung". Diskussionen blieben allerdings aus. Denn der Vorschlag von Manfred Schmeing (SPD), zusätzlich 30 000 Euro für die Sanierung von Gehwegen im Etat einzuplanen, hatte sich erübrigt. Der Grund: Die Verwaltung hatte den dafür vorgesehen Betrag in Höhe von 10 000 Euro bereits um 34 000 Euro erhöht, die vor allem in die Eichendorffstraße und die Burloer Straße fließen sollen.

Keine Zustimmung fand der Vorschlag von Ludger Gröting (UWG), 50 000 Euro für Energiesparmaßnahmen zurückzustellen und dafür bei Kanalsanierungen zu sparen. Die Unabhängigen verstanden allerdings keinen Spaß, als Hermann-Josef Frieling (CDU), insgesamt 75 500 Euro für Heizungserneuerungen "einfrieren" wollte, die bei Bedarf für das Jugendwerk eingesetzt werden sollen - und sich durchsetzte. Als "unglaublich" kritisierte Günter Bergup diesen Schritt. Würden doch wichtige energiesparende Maßnahmen "vom Tisch gewischt", die auf Dauer enormes Sparpotenzial bergen würden. Die beschlossenen Änderungen müssen nun erneut in den Etat eingearbeitet werden, bevor dieser dem Rat vorgelegt wird. kh

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