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Oeding soll weiter wachsen

Oeding "Unser Ziel ist ein auf die Zukunft gerichtetes Miteinander, das gleichzeitig Landwirtschaft und Wohnbebauung in Oeding ermöglicht", schilderte Rechtsanwalt Michael Hoppenberg am Mittwoch im Rat den Stand der Überlegungen zum Baugebiet Burloer Straße West.

14.12.2007

Der Anwalt unterstützt die Gemeinde dabei, die planungsrechtlichen Voraussetzungen für einen neuen Bebauungsplan zu schaffen, seitdem das Oberverwaltungsgericht im vergangenen Jahr die Bautätigkeit aufgrund der Klage eines Landwirts gestoppt hatte. Sollte der Konflikt um mögliche Emissionen, also Geruchsbelästigungen, zwischen Landwirtschaft und Wohnansiedlung nicht gelöst werden, könne der Bereich nicht überplant werden. Im Klartext heißt das: Eine Erweiterung der Wohnfläche in Oeding sei generell nicht mehr möglich. Denn allein im südlichen Teil des Ortsteils, wo viele Höfe liegen, sei der Bau von Häusern noch denkbar. Um diesen Konflikt zu lösen, sollten mehrere Instrumentarien greifen, so Hoppenberg.

Werte festlegen

Auf der eine Seite sollten in Zukunft Emmissionsgrenzen festgelegt werden. Dazu sei es notwendig zu erfassen, wie hoch die genehmigten Emissionen bei den einzelnen Betrieben derzeit liegen - und nicht wie viel jeder Betrieb tatsächlich an Geruch verströme. Dies werde zurzeit in einem Gutachten ermittelt. In einem weiträumig erfassten Gebiet dürften manche Flächen höhere, andere geringere Emissionswerte aufweisen - je nachdem, ob sie im Außen-, Innen- oder Randbereich lägen.

Höhere Belastung

Auf der anderen Seite erlaube der Gesetzgeber Kommunen, weiter zu planen, auch wenn die Geruchsbelästigung den zulässigen Höchstwert von zehn Prozent Jahresstunden überschreite. Häuslebauer müssen sich demnach damit abfinden, dass ihnen eine höhere Geruchsbelastung zugemutet werden kann. Zwar sei es rechtlich möglich, die Landwirtschaft zu beschränken, um Wohnnutzung zu ermöglichen. Doch sei jede Erweiterung auch in Zukunft machbar, falls Filter oder Kamine zum Einsatz kämen, damit die vereinbarten Werte eingehalten werden, stellte Hoppenberg klar. Bürgermeister Georg Beckmann erklärte, dass Gespräche mit den Betroffenen im Januar anstünden. Weitere Aussagen zu einem Zeitplan könnten derzeit noch nicht gemacht werden.

Weg für Zukunft

"Mit diesem Konzept, das den weiteren Plänen zugrunde liegt, können wir die gegenwärtige Situation klar festschreiben und haben für die Zukunft einen Weg geschaffen, den die Gemeinde weiter gehen kann." Im Blick hatte Hoppenberg auch den Bereich Burloer Straße Ost, der in die Planungen einbezogen wurde.

Dem konnte sich die Mehrheit der Ratsmitglieder anschließen: Bei fünf Enthaltungen der SPD, Grünen und der UWG stimmten sie für den geänderten Plan. kh

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