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Trump bewundert Xi als „Präsident auf Lebenszeit“

Washington. US-Präsident Donald Trump findet es anscheinend großartig, dass sein chinesischer Amtskollege Xi Jinping künftig unbeschränkt an der Macht bleiben kann - anders als Staatslenker in demokratischen Ländern.

Trump bewundert Xi als „Präsident auf Lebenszeit“

US-Präsident Donald Trump im April vergangenen Jahres zusammen mit Xi Jinping in Florida. Foto: Alex Brandon/AP

Das geht nach einem Bericht des Senders CNN jedenfalls aus einer Rede hervor, die er am Samstagabend in Florida vor Geldgebern für die republikanische Partei hielt.

„Er ist jetzt Präsident auf Lebenszeit. Präsident auf Lebenszeit. Und er ist großartig“, sagte er dem Sender zufolge, dem nach eigenen Angaben eine Tonbandaufnahme der mit viel Beifall und Gelächter quittierten Rede hinter verschlossenen Türen vorliegt. „Und seht mal, er hat es geschafft, das zu tun. Ich glaube, das ist großartig. Vielleicht sollten wir das eines Tages auch mal versuchen.“

Chinas Kommunistische Partei hatte im vergangenen Monat vorgeschlagen, seit 1982 geltende Regeln abzuschaffen, nach der die Amtszeit des Präsidenten auf zwei Amtsperioden begrenzt ist. Es gilt als sicher, dass das Parlament dem Vorstoß auf seiner am Montag beginnenden Jahrestagung zustimmen wird.

Der Schritt ist eine Abkehr des bisher geltenden „kollektiven Führungsmodells“ in China. Nach dem Tod von Mao Tsetung 1976 schufen seine Nachfolger 1982 ein System, das die Wiederkehr eines Diktators verhindern sollte. Die Launen und Fehlentscheidungen des allmächtigen „großen Vorsitzenden“ hatten das Land über verheerende revolutionäre Kampagnen wie den „Großen Sprung nach vorn“ mit Millionen von Toten am Ende auch in das Chaos der Kulturrevolution (1966-76) gestürzt.

Der Reformer Deng Xiaoping sah damals ein systemisches Problem: „Eine übermäßige Konzentration der Macht ist verantwortlich dafür, dass willkürliche Herrschaft von Individuen auf Kosten der kollektiven Führung entsteht.“ Die Amtszeiten wurden begrenzt und Altersgrenzen eingeführt. Meist allerdings nur als ungeschriebene Regeln, außer für die zwei Amtszeiten des Präsidenten. Auch wurde versucht, eine stärkere Trennung von Partei und Staat einzuführen.

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