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US-Abgeordnetenhaus billigt Konjunkturspritze

Washington (dpa) Das US-Abgeordnetenhaus hat mit überwältigender Mehrheit ein 146 Milliarden Dollar (98,6 Milliarden Euro) umfassendes Konjunkturprogramm zur Ankurbelung der schwächelnden US-Wirtschaft verabschiedet.

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US-Abgeordnetenhaus billigt Konjunkturspritze

Das Paket soll die US-Konjunktur ankurbeln.

Insgesamt 385 Abgeordnete von Demokraten und Republikanern stimmten am Dienstag (Ortszeit) dem Paket zu, das Steuerrückzahlungen für Privatbürger zwischen 300 und 1200 Dollar sowie Investitionsanreize für Unternehmen vorsieht.

Präsident George W. Bush hatte sich zuvor mit führenden Abgeordneten von Demokraten und Republikanern auf das Projekt verständigt. Allerdings muss auch der Senat noch zustimmen. Dort streben Republikaner sowie Demokraten eine Ausweitung des Programmes an.

Diese wollen zum Beispiel eine Verlängerung der Arbeitslosenunterstützung und bessere Hilfen für Senioren. Sollte das Programm im Senat in dieser erweiterten Fassung verabschiedet werden, müsste im Vermittlungsausschuss ein Kompromiss zwischen beiden Versionen gefunden werden. Das wiederum würde ein rasches Inkrafttreten verzögern. Es heißt, Bush wolle das Gesetz Mitte Februar unterschreiben.

Der frühere Chef der US-Notenbank, Alan Greenspan, schätzt die Gefahr einer Rezession in den USA unterdessen auf «mindestens 50 Prozent». «Ich glaube, dass die Wahrscheinlichkeit einer Rezession mindestens 50 Prozent beträgt, doch bisher gibt es wenig Hinweise dafür, dass wir schon in einer stecken», sagte er der Wochenzeitung «Die Zeit». Allein die Mittel der Notenbanker und Haushaltspolitiker könnten eine Rezession allerdings nicht verhindern. «Weltwirtschaftliche Einflüsse sind heute stärker als fast alles, was die Geld- oder die Fiskalpolitik ihnen entgegensetzen kann», sagte Greenspan.

Allerdings sei es unwahrscheinlich, dass die Schwäche der US-Wirtschaft eine weltweite Rezession hervorruft. «Doch das globale Wachstum wird sich wahrscheinlich recht deutlich verlangsamen.»

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