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Putin sieht Chancen für Neubeginn im Verhältnis zur EU

Die Wirtschaftssanktionen gegen Russland als Strafe für die Annexion der Krim sind ein Eckpfeiler der EU-Außenpolitik. Kleine Schritte könnten viel bewirken - finden Wladimir Putin und Sebastian Kurz.

Wien

05.06.2018
Putin sieht Chancen für Neubeginn im Verhältnis zur EU

Wladimir Putin (r) und Sebastian Kurz bei einem Treffen im Kreml im Februar. Foto: Grigory Dukor

Der russische Präsident Wladimir Putin sieht eine Chance für einen schrittweisen Neubeginn in den Beziehungen zwischen der EU und Russland.

„Am Wiederaufbau des vollen Formats unserer Zusammenarbeit ist nicht nur Russland interessiert, auch unsere europäischen Freunde sind es“, sagte Putin bei seinem Arbeitsbesuch am Dienstag in Wien. Es laufe ein Dialog mit Vertretern aus Brüssel, um die auf Eis gelegten Mechanismen und Instrumente der Kooperation wieder aufzunehmen, so der russische Präsident. Diese Diskussionen seien „sehr konstruktiv, aber nicht einfach.“ Die aktuellen Sanktionen seien für alle schädlich.

Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) betonte, dass die Alpenrepublik ihre EU-Ratspräsidentschaft in der zweiten Jahreshälfte nutzen wolle, um die Beziehungen der Union zu Russland Zug um Zug wieder zu beleben. „Wir glauben daran, dass eine Win-Win-Situation für beide Seiten besser ist als eine Lose-Lose-Situation.“

Putin hatte bereits vor seinem Eintreffen in Wien in einem Interview mit dem Österreichischen Rundfunk (ORF) deeskalierende Töne angeschlagen. Russland verfolge nicht das Ziel, die EU zu destabilisieren. „Wir sind vielmehr daran interessiert, dass die EU geeint ist und floriert, weil die EU unser wichtigster Handels- und Wirtschaftspartner ist.“ Etwaige Kontakte auf Parteiebene zu EU-kritischen Bewegungen wie der in Österreich mitregierenden FPÖ dienten jedenfalls nicht dem Ziel einer Destabilisierung der Union. „Wir müssen im Gegenteil die Kooperation mit der EU ausbauen.“

Die Beziehungen zwischen der EU und Russland sind seit der Annexion der Krim durch Moskau stark belastet und von gegenseitigen Wirtschaftssanktionen geprägt.

Insgesamt war es der sechste Besuch Putins in der österreichischen Hauptstadt. Beide Länder verbinden traditionell enge und freundschaftliche Beziehungen. Die Alpenrepublik sieht sich gern als diplomatischer Brückenbauer zwischen Ost und West.

Anlass des aktuellen Besuchs war der 50. Jahrestag des ersten Gas-Liefervertrags zwischen Österreich und der damaligen Sowjetunion. Der teilstaatliche österreichische Energiekonzern OMV zählt auch zu den Investoren für das umstrittene Acht-Milliarden-Pipelineprojekt Nord Stream 2, mit dem Gas unter Umgehung des Transitlandes Ukraine über die Ostsee direkt von Russland nach Deutschland fließen soll. Der russische Gas-Gigant Gazprom und die OMV unterzeichneten am Dienstag einen nun bis 2040 verlängerten Liefervertrag, von dem auch andere EU-Länder profitieren sollen.

Als kultureller Höhepunkt stand am Abend die Eröffnung einer Ausstellung im Kunsthistorischen Museum (KHM) auf dem Programm. Bei der Schau „Die Eremitage zu Gast. Meisterwerke von Botticelli bis van Dyck“ treten bis zum 2. September 14 Gemälde aus St. Petersburg mit Werken des KHM in Dialog. Danach wird die Ausstellung in St. Petersburg präsentiert.

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