Diese Website verwendet Cookies. Cookies gewährleisten den vollen Funktionsumfang unseres Angebots, ermöglichen die Personalisierung von Inhalten und können für die Ausspielung von Werbung oder zu Analysezwecken gesetzt werden. Lesen Sie auch unsere Datenschutz-Erklärung

Bekommt Werne Soli-Geld zurück?

WERNE Das Land Nordrhein-Westfalen muss seinen Kommunen rund 450 Millionen Euro wegen einer zu hohen Beteiligung an der Finanzierung der deutschen Einheit zurückzahlen. Wieviel davon in Werne ankommen wird, konnte man am Mittwoch in der Stadtverwaltung noch nicht sagen.

von Von Wolfgang Gumprich

, 12.12.2007
Bekommt Werne Soli-Geld zurück?

Um das liebe Geld ging es am Donnerstag im rat. Dort standen die Haushaltsreden auf der Tagesordnung.

 Der Verfassungsgerichtshof Nordrhein Westfalen in Münster hatte am Dienstag entschieden, dass das Land zuviel gezahlte Soli-Beiträge an die Kommunen zurückzahlen muss. Wieviel Werne zurück bekommt, ist derzeit nicht geklärt.

Kämmerer will Urteilsbegründung abwarten 

"Wir wollen zunächst die Urteilsbegründung abwarten," heißt es aus dazu aus der Kämmerei. Komplizierte Be- und Verrechnungen wären dazu erforderlich, das müsse das Land machen.

Der Gerichtshof gab der Verfassungsbeschwerde von 21 Kommunen gegen das Gemeindefinanzierungsgesetz 2006 recht. Sie hatten gegen den aus ihrer Sicht zu hoch festgelegten Solidarbeitrag geklagt.

Lesen Sie jetzt