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Da klingelt es im Stadtsäckel

WERNE Wenn das kein Weihnachtsgeschenk ist: Das Land Nordrhein-Westfalen überweist der Stadt Werne 851 613 Euro, mit denen die Verwaltung nicht unbedingt gerechnet hatte.

von Von Rudolf Zicke

, 20.12.2007
Da klingelt es im Stadtsäckel

Die Kommunen bekommen Geld vom Land NRW zurück.

Die erkleckliche Summe hat die Stadt einem Urteil des Verfassungsgerichts zu verdanken. Danach muss das Land den Kommunen die von ihnen zu viel gezahlten Beiträge für die Deutsche Einheit zurückzahlen.

Da die genauen Summen noch nicht ganz genau feststehen, leistet das Land zunächst einmal Abschlagszahlungen: Werne erhält somit für das Jahr 2006 479 365 Euro zurück, für 2007 372 248 Euro. Die Stadt hatte zwar auf eine sechsstellige Summe gehofft, die Größenordnung sei aber schon etwas überraschend, war aus dem Stadthaus zu vernehmen.

Allerdings wird das Geld kaum für Investitionen eingesetzt werden können. Angesichts der problematischen Finanzlage der Stadt dürfte die Aufsichtsbehörde darauf achten, dass die knapp 852 000 Euro zum Abbau des Haushaltsdefizits eingesetzt werden. Insgesamt fließen in den Kreis Unna ca. 12, 877 Millionen Euro.

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