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Zuwachs statt Rosskur: Mehr Landesstellen unter Gelb-Schwarz

DÜSSELDORF Von ihrem Ziel, die Zahl der Landesstellen deutlich zu reduzieren, ist Gelb-Schwarz noch weit entfernt. Sie will den Personalabbau nun aber beschleunigen. Bis zum Jahresende sollen in den Behörden rund 4000 Stellen wegfallen, teilte das Finanzministerium am Donnerstag mit.

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Zuwachs statt Rosskur: Mehr Landesstellen unter Gelb-Schwarz

In NRW gibt es ein Überparteiliches Bündnis für längeres gemeinsames Lernen.

Eine spürbare Verschlankung der „übermöblierten“ Landesverwaltung war eines der Hauptziele von Schwarz-Gelb bei der Regierungsübernahme. Die eigens eingesetzte Kommission unter Leitung von Eon-Aufsichtsratschef Ulrich Hartmann ließ es im Oktober 2005 an drastischen Worten nicht fehlen: Streiche die Landesregierung binnen fünf Jahren nicht jede zehnte und somit 34.000 Stellen, sei „das Gemeinwesen in seinen Grundfesten bedroht“, hieß es in dem Abschlussbericht der Hartmann-Kommission.Ernüchternde Zwischenbilanz Gemessen an die diesen Aussagen sieht die derzeitige Zwischenbilanz der Landesregierung mehr als ernüchternd aus: Per Saldo hat sich die Zahl der Stellen im Landesdienst von Regierungsübernahme bis Mitte 2007 nicht etwa verringert, sondern sogar um 866 erhöht. Im selben Zeitraum wuchsen die Personalausgaben von 21,6 auf 22,2 Milliarden Euro. Das geht aus einer gestern offiziell präsentierten Aufstellung des Finanzministeriums hervor. Zwar sank die Stellenzahl unter Schwarz-Gelb formal von 324.000 auf 288.000, doch ist dies fast ausschließlich der Ausgliederung der Universitäten mit gut 37.000 Stellen geschuldet. Kein Stellenabbau, da mehr Lehrer eingestellt Bereinigt um diesen Sonderfaktor nahm die Zahl der Stellen hingegen zu. Verantwortlich für den Anstieg ist in erster Linie der politisch gewollte Anstieg bei den Lehrerzahlen mit insgesamt 5100 neuen Stellen. Diesen Entwicklungen zum Trotz sieht die Landesregierung sich trotzdem auf gutem Weg. Laut Finanzminister Helmut Linssen (CDU) beginnt die Stellenreduzierung erst jetzt richtig zu greifen. Bis Ende 2008 sollen 4600 Stellen eingespart sein. Doch auch damit dürfte das selbstgestecke Ziel der Landesregierung von 12.000 Stellen bis 2010 nur noch schwer zu erreichen sein

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