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Kanal- und Straßenerneuerung wird Dauerthema

mlzKAG-Frage offen

Stadtlohn investiert 2019 eine halbe Million Euro in die Sanierung von Abwasserkanälen. In den nächsten Jahren folgen weitere Projekte. Unklar ist, ob die Anwohner dafür zahlen müssen.

Stadtlohn

, 10.02.2019 / Lesedauer: 4 min

Am Schanzring und am Görkeskamp müssen die Abwasserkanäle erneuert werden. In einem Fall müssen die Anwohner nicht zahlen, im anderen vielleicht doch. Das Problem könnte auf viele weitere Stadtlohner zukommen. Hier sind Fragen und Antworten zum Thema.

? Warum müssen die Kanäle erneuert werden?

Die Antwort ist einfach: Weil sie marode und undicht sind. Die gravierenden Schäden am Schanzring wurden Anfang Dezember bei einer routinemäßigen Kanalinspektion festgestellt. Kamerafahrten zeigen zentimetergroße Löcher, Risse und Korrosionsschäden.

Kanal- und Straßenerneuerung wird Dauerthema

Bilder einer Kanalkamera zeigen Risse und Löcher in der Kanalisation am Schanzring. © Stadt Stadtlohn

? Wie kommt es zu den Schäden?

Ein Faktor ist das Alter. Die Kanäle wurden in den 1950er- und 1960-er Jahren gebaut und sind einfach in die Jahre gekommen. Verschärfend kommen noch andere Faktoren hinzu, erklärte Thorben Schulze Dinkelborg, Experte für die Abwasserbeseitigung im Rathaus: „Damals wurden oftmals falsche Betonrezepturen verwendet. Jetzt sind bereits die Kieselsteine im Querschnitt zu erkennen.“ Hinzu komme, dass der größte Teil der Anschlüsse damals nicht fachgerecht ausgeführt wurden.

? Was genau ist am Schanzring geplant?

Zwischen der Josefstraße und der Vredener Straße wird der etwa 140 Meter lange Kanal in offener Bauweise komplett erneuert. Eine Inlinersanierung ist nicht möglich, weil der Kanal nicht nur marode ist, sondern auch zu klein ist. Weil sich Gehweg und Straße vom Prinzip her noch in einem guten Zustand befinden, können sie wiederhergestellt werden, ohne von Grund auf neu gebaut zu werden.

? Und was passiert am Görkeskamp?

Dort müssen zwei Schachtbauwerke und zehn Meter Kanalstrecke komplett in offener Bauweise erneuert werden. Weitere 80 Kanalmeter können mit einem Schlauchliner grabenlos saniert werden. Bei diesem Verfahren wird eine Kunstharzhülle in den Kanal eingezogen. Anders als am Schanzring müssen Straßendecke und Bürgersteig nach der Kanalsanierung am Görkeskamp komplett erneuert werden. Das, so erklärte Fachbereichsleiter Mathias Pennekamp, habe ein Bodengutachten gezeigt. Der derzeitige Straßenaufbau betrage gerade einmal fünf Zentimeter.

? Wie teuer werden die Baumaßnahmen?

Die Kanalbaumaßnahmen an beiden Straßen und die Sanierung der Fahrbahndecke am Schanzring kosten nach Schätzung der Bauverwaltung 570.000 Euro. Hinzu kommen noch 300.000 Euro für die komplette Erneuerung des Görkeskamps, die im Jahr 2020 erfolgen soll.

? Werden die Bürger am Schanzring zur Kasse gebeten?

Nein. Jedenfalls nicht direkt. Die Kanalsanierung wird letztlich über die Abwassergebühr von allen Stadtlohnern getragen. Und auch die Straßensanierung wird über den städtischen Haushalt finanziert, weil die Straße nicht von Grund auf erneuert wird. Die Straßenbaumaßnahme fällt in die Kategorie „laufende Unterhaltung“ und ist damit für die Anlieger beitragsfrei.

? Und wie sieht es am Görkeskamp aus?

Hier gibt es noch keine Klarheit. Das Kommunale Abgabengesetz (KAG) sieht vor, dass die Kommunen für Ausbau oder Wiederherstellung von Straßen die Anlieger je nach Status der Straße an den Kosten beteiligen sollen und Straßenbaubeiträge erheben. Das wäre beim Görkeskamp der Fall – wenn das Gesetz Bestand hat. Schließlich läuft zurzeit ein Volksbegehren gegen die KAG-Beiträge.

? Wie ist der Stand beim Volksbegehren gegen die KAG-Beiträge?

Die Straßenausbaubeiträge sind landesweit in die Kritik geraten, da die finanzielle Belastung für die betroffenen Grundstückseigentümer im Einzelfall sehr hoch sein kann und mitunter in die Tausende Euro geht. Die vom Bund der Steuerzahler initiierte Volksinitiative gegen die KAG-Beiträge hat inzwischen bereits über 300.000 Unterschriften gesammelt. Nach dem Willen des NRW-Landtags soll geprüft werden, ob Kommunen künftig selbst über die Erhebung von Straßenbaubeiträgen entscheiden können.

? Was sagen die Stadtlohner Politik und die Verwaltung dazu?

Bei allen Ratsfraktionen stößt das Anliegen der KAG-Gegner auf großes Verständnis. Und der Erste Beigeordnete Günter Wewers beruhigte im Dezember die Beethovenring-Anwohner, wo die Kanalsanierung bereits begonnen hat: „Vor dem Jahr 2022 werden für sie keine KAG-Beiträge fällig. Wenn wir das KAG nicht umsetzen müssen, bin ich voll dabei. Wir wollen die bestehende Regelung nicht auf Gedeih und Verderb beibehalten.“ Der Schlüssel für das gesetzgeberische Verfahren liege allerdings in Düsseldorf. Mathias Pennekamp ergänzt: „Auch Anwohner des Görkeskamps oder anderer Straßen werden nicht vor 2022 zu möglichen KAG-Beiträgen herangezogen.

? Sind die KAG-Gebühren nur für die Anwohner des Beethovenrings und des Görkeskamp ein Problem?

Nein. Die Bauverwaltung arbeitet gerade an einem Plan für weitere Kanalsanierungen. Fachbereichsleiter Mathias Pennekamp: „In den nächsten Jahren kommen Kanal- und Straßensanierungen noch auf viele Stadtlohner zu. Es gibt viele weitere Kanäle, die in einem ähnlich schlechten Zustand sind wie die Kanäle am Schanzring oder Görkeskamp.“

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