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Bei der ARGE liegt vieles im Argen

Dorsten "Wenn ich 40 Minuten zur Eintragung eines Falls in die Software benötige, bleiben für das Gespräch mit dem betroffenen Menschen nur 10 Minuten!"

Diese Einschätzung kommunaler Mitarbeiter zeigt, dass bei der "ARGE" noch einiges im Argen liegt. Vor allem dann, wenn zum Beispiel von außen aufgestülptes zentralistisches Denken der Bürokratie Vorrang vor der individuellen Betreuung gibt. Deshalb kamen die Sozialdezernenten aller Kreisstädte in einer gemeinsamen formulierten Bestandsaufnahme zu dem Schluss, dass das Ruder jetzt herumgerissen und eine weitere Entwicklung zum Schlechteren gestoppt werden muss.

Eigenverantwortung

Dies sah am Donnerstag auch der Dorstener Sozialausschuss so. Sein einstimmiger Beschluss sieht vor, die Misere in Berlin und Düsseldorf bekannt zu machen und für mehr Eigenverantwortung und Flexibilität statt verstärkter Gängelei durch die Bundesanstalt für Arbeit zu plädieren. Hauptvorwürfe des Positionspapieres der Kreisstädte: Das Ziel, in der Arbeitsgemeinschaft (ARGE) die Stärken beider Träger, also der Kommunen und der Arbeitsagentur zu bündeln, um die Arbeitslosigkeit wirkungsvoll zu bekämpfen, ist nicht erreicht worden. Vor Ort werde zwar von den ARGE-Mitarbeitern engagierte Arbeit geleistet, aber immer häufigere Eingriffe aus Nürnberg hätten die ersten Erfolge zunichte gemacht. Eine Zusammenarbeit auf Augenhöhe sei nicht gegeben.

Unglaublicher Vorgang

Schlimmer noch: In einem Arbeitspapier auf Bundesebene sei sogar vorgesehen, die Weisungsbefugnisse der Bundesanstalt weiter auszubauen. "Ein unglaublicher Vorgang", wertete Industriepfarrer Hans-Udo Schneider diese Aussagen, "unsere schlimmsten Befürchtungen sind durch dieses Dokument unterstrichen und sogar noch überboten worden." Schneider plädierte sogar dafür, über einen Ausstieg aus der Arbeitsgemeinschaft nachzudenken, wenn der Vertrag in anderthalb Jahren auslaufe.

"Aussteigen ist nicht die Lösung", widersprach Dorstens Erster Beigeordneter Gerhard Baumeister: "Selbst wenn die Zwischenbilanz lautet: Es ist nicht effizient, es ist nicht vernünftig und es könnte besser sein, was bei der ARGE herauskommt." kdk

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