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"CDU schmückt sich mit fremden Federn"

Schermbeck So enttäuscht, zornig und angriffslustig hat man die USWG-Mitglieder Nora Neuhaus, Winfried Kalwar, Dr. Burkhard Igel, Clemens Diedrich, Karl Dilly und Egon Unterberg selten gesehen wie Montagabend vor der eigentlichen Frakktionssitzung, als sie sich mit jüngsten Preseerklärungen der CDU auseinander setzten.

Besonders scharf wurde die CDU-Nachricht kritisiert, man könne die Kosten der Bürger für die Abfallentsorgung um über 50 Prozent reduzieren und sich deshalb für eine Neuausschreibung im Jahre 2009 einsetzen.

Skrupellosigkeit

Dr. Igels Formulierung "das ist Schmuck mit fremden Federn" toppten USWG-Sprecherin Nora Neuhaus mit dem Hinweis auf eine "Skrupellosigkeit der CDU" und Egon Unterberg mit einer äußerst drastischen Umschreibung einer bewussten Irreführung seitens der CDU.

Fraktionsvorsitzender Winfried Kalwar machte deutlich, dass die USWG seit Beginn der Legislaturperiode mehrfach versucht habe, eine erneute Ausschreibung der Abfallentsorgung durchzusetzen. Zuletzt sei ein entsprechender Antrag in der Ratssitzung im Dezember 2006 abgelehnt worden.

"Insbesondere die CDU-Ratsfraktion hat sich geweigert", stellte Kalwar fest und warf der CDU vor, sich nicht bei Ratskollegen in den Nachbarkommunen Alpen, Hamminkeln und Hünxe erkundigt zu haben, wo eine Senkung der Gebühren inzwischen habe herbeigeführt werden können. "Bereits in 2008", so Kalwar, "hätten die Schermbecker Bürger deutlich weniger Gebühren zahlen können." Die vergleichbare Position in Hünxe sei um rund 150 000 Euro niedriger.

"Es wurden zwischen 100 000 und 200 00 Euro in den Sand gesetzt", bedauerte Egon Unterberg die Verweigerungshaltung der CDU. Jetzt das eigene Engagement für eine Neuauschreibung herauszustellen, ohne die Schuld für das Desaster fürs Jahr 2008 zu übernehmen, sei unredlich.

Dem CDU-Fraktionsvorsitzenden Klaus Schetter und besonders dem im Gerichtswesen tätigen Parteivorsitzenden Christian Hötting wird vorgehalten, "dass derjenige, der Wahrheiten verschweigt, sich auch der Lüge schuldig macht."

Neuausschreibung

Die USWG erwartet von der CDU eine Antwort auf die Frage, wie sie den Schaden für die Bürger gutmachen möchte. Man selbst werde selbstverständlich - wie seit Jahren - schnellstmöglich einer Kündigung des Entsorgungsvertrages und damit einer Neuausschreibung zustimmen . H.Sch.

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