Diese Website verwendet Cookies. Cookies gewährleisten den vollen Funktionsumfang unseres Angebots, ermöglichen die Personalisierung von Inhalten und können für die Ausspielung von Werbung oder zu Analysezwecken gesetzt werden. Lesen Sie auch unsere Datenschutz-Erklärung

Geschmeidige Lösung

Wulfen Den § 13 der Bauordnung kennt Frank Gläßner natürlich ganz genau. Werbeschilder im Außenbereich, heißt es da sinngemäß, sind nicht erlaubt.

Aus diesem Grund sprach der städtische Baurat gestern von einer "Entscheidung, die rechtlich nicht zu beanstanden ist". Die Hinweisschilder der Freiwilligen Feuerwehr in Wulfen durften also nicht aufgestellt werden. Es fehlte ein Antrag, es fehlte die Genehmigung.

Aber es gibt auch eine zweite Wahrheit, räumte Frank Gläßner (Foto) gestern im Gespräch mit der Dorstener Zeitung ein. "So ein Fest ist auch Teil des städtischen Lebens, da muss vielleicht ein anderer Maßstab angelegt werden." Mit anderen Worten: Man hätte auch stillschweigend über den vermeintlichen Schilderwald der Feuerwehr hinwegsehen können, "aber ich kann meine Mitarbeiter natürlich nicht anweisen, die rechtlichen Vorgaben nicht zu beachten".

Es war wohl mangelndes Fingerspitzengefühl, dass die Freiwillige Feuerwehr mit Privatleuten oder Gewerbetreibenden gleichgesetzt wurde. Eine Fastfood-Kette streitet gerade mit der Stadtverwaltung vor dem Verwaltungsgericht, ob denn kleine Werbereiter vor ihrem Ladenlokal erlaubt sind. In Wulfen liegt der Fall, das weiß auch Gläßner, völlig anders. "Hier geht es um einen zeitlich begrenzten Hinweis."

Wie etwa bei Schützenfesten auch. Um sich für die Zukunft Ärger vom Hals zu halten, wird seit Tagen im Rathaus diskutiert, wie man laut Gläßner zu einer "geschmeidigen Lösung" kommt. Eine "einfache Form der Genehmigung" strebt der Baurat an, außerdem vielleicht eine eindeutige Festlegung von Standorten, die auch einer juristischen Überprüfung Stand halten würden. "Völlig verbiegen dürfen wir uns nicht", sagt er. Sonst leiten Privat- oder Kaufleute Ansprüche ab.

Unabhängig vom Behördenärger sind die Wulfener Feuerwehrleute die größte Sorge los. Niemand im Ortsteil glaubt, dass das Fest am übernächsten Wochenende ausfällt, nur weil sie ihre schönen Schilder wieder abmontieren mussten. dieb

Anzeige
Anzeige