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Amtsrichter klagt

DORTMUND Die Dortmunder Amtsrichter-Affäre erreicht eine neue Dimension: Ein Monat, nachdem das Ermittlungsverfahren gegen den Dortmunder Schöffengerichts-Vorsitzenden wegen angeblicher Rechtsbeugung eingestellt wurde, holt der Jurist zum Gegenschlag aus.

Amtsrichter klagt

Uwe Prein.

Mehr als 16 Monate im Fadenkreuz der Justiz sind an dem Amtsrichter nicht spurlos vorübergegangen. "Wir verlangen Schmerzensgeld, weil die Persönlichkeitsrechte meines Mandanten verletzt worden sind", kündigt Uwe Prein, Rechtsanwalt des Amtsrichters an. Sollte die Staatsanwaltschaft als ermittelnde Behörde diese Ansprüche nicht anerkennen, will der Dortmunder Richter sogar klagen. Notfalls durch alle Instanzen. Und damit nicht genug: In einem zweiten Schritt will der Richter außerdem gegen einen Bochumer Oberstaatsanwalt vorgehen, der öffentlich unrichtige Behauptungen über ihn aufgestellt haben soll. Neben einem Disziplinarverfahren prüft Rechtsanwalt Prein zurzeit, ob er im Namen seines Mandanten Klage auf Unterlassung der angeblich falschen Behauptungen erheben soll. "Wir werden sorgfältig abwägen, was möglich ist", so Prein.

Die Affäre hatte im Sommer 2006 begonnen, nachdem das Oberlandesgericht einen Untersuchungshäftling nach sechs Monaten auf freien Fuß setzte, weil der Dortmunder Richter das Verfahren angeblich verschleppt haben sollte. Der Verdächtige hatte sich daraufhin in seine türkische Heimat abgesetzt, das Strafverfahren gegen ihn wurde eingestellt. Sollte er jedoch wieder nach Deutschland zurückkehren, droht ihm die Wiederaufnahme und die erneute Verhaftung.

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