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Bahnhofs-Finanzierung kommt voran

DORTMUND Der lang ersehnte Umbau des Hauptbahnhofs könnte Anfang November einen gewichtigen Schritt voran kommen: Im Haushalts- und Verkehrsausschuss des Bundestages steht am 7. November ein Antrag auf der Tagesordnung, die die Finanzierung des Bahnhofsumbaus mit den gewünschten Fördermitteln ermöglich könnte.

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Der Dortmunder Hauptbahnhof wartet auf eine Sanierung.

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Erich G. Fritz.

Nach dem Scheitern des "3do"-Projekts hatten Bahn und Land bekanntlich auf eine Paketlösung für insgesamt fünf Bahnhöfe in NRW gesetzt, die höhere Fördermittel als üblich vorsah. Denn die Bahntochter Station&Service sieht sich nicht in der Lage den nach den bisherigen Förder-Richtlinien nötigen Eigenanteil an den Investitionen aufzubringen. Das Bundesverkehrsministerium lehnte eine Sonderregelung für NRW allerdings ab.

Unter anderem Etikett könnte es allerdings klappen. Nachdem sich Bund, Land und Bahn auf eine gemeinsame Finanzierung der Bahnhofserneuerung in Essen mit Blick auf die Kulturhauptstadt Ruhr geeinigt hatten, sollen nun auch die anderen Bahnhöfe im Revier in diese Sonderregelung einbezogen werden.

"Die Sanierung der Hauptbahnhöfe, die die DB Station&Service AG für die Kulturhauptstadt-Region 2010 benannt hat, gilt vor dem Hintergrund als besonderer Einzelfall, bei dem ein außerordentliches Bundesinteresse vorliegt", heißt es in einem Textvorschlag für die Umwidmung eines Etatpostens für Bahnanlagen im Bundeshaushalt.

75 Millionen

Damit wird es möglich, Bundesmittel über das sonst übliche Maß hinaus für die nötigen Bahnhofssanierungen in Essen, Dortmund und Duisburg zu verwenden. Für Dortmund geht man bislang von einem Bundesanteil von 75 Mio. Euro an dem Gesamtinvest von 145 Mio. Euro aus. Das Land will 55 Mio. Euro beisteuern. Bei einem Dortmund-Besuch in der vergangenen Woche hatte auch Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee angedeutet, dass es bei der Summe von 75 Mio. Euro bleiben könne.

Ausgegangen ist die Initiative zur Sonderregelung von den CDU-Abgeordneten aus dem Ruhrgebiet. Inzwischen gibt es aber auch eine Verständigung mit dem Koalitionspartner SPD. "Ich bin deshalb zuversichtlich, dass die beiden Ausschüsse so beschließen werden", zeigt sich der Dortmunder Bundestagsabgeordnete Erich G. Fritz optimistisch. Wenn der Bundestag Ende November den Bundeshaushalt für 2008 komplett beschließt, wäre finanziell der Weg frei für die Bahnhofssanierung frei.

"Wichtig wäre dann, dass die beiden Verkehrsministerien in Bund und Land miteinander reden und die Umsetzung voran bringen", betont Fritz. Bei der Bahn arbeitet man bereits seit Monaten an Plänen für eine Bahnhofserneuerung ohne großes Einkaufszentrum, ist damit bei der Stadtspitze aber bislang auf wenig Begeisterung gestoßen.

  

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Der Dortmunder Hauptbahnhof wartet auf eine Sanierung.

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Erich G. Fritz.

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