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Bundestag stellt Weichen für neuen Bahnhof

DORTMUND Haushalts- und Verkehrsausschuss des Bundestages wollen am 7. November die finanziellen Weichen für den lang ersehnten Umbau des Hauptbahnhofs stellen. Darauf hofft der Dortmunder CDU-Bundestagsabgeordnete Erich G. Fritz.

Bundestag stellt Weichen für neuen Bahnhof

Erich G. Fritz (MdB und CDU ) / Interview [Foto: Dieter Menne, RN Datum: 13. Juli 2006]

Zur Erinnerung: Nach dem Scheitern des "3do"-Projekts hatten Bahn und Land auf eine Paketlösung für insgesamt fünf Bahnhöfe in NRW gesetzt, die höhere Fördermittel als üblich vorsah. Denn die Bahntochter Station&Service sieht sich nicht in der Lage den nach den üblichen Förderrichtlinien nötigen Eigenanteil an den Investitionen aufzubringen. Das Bundesverkehrsministerium lehnt eine Sonderregel für NRW allerdings ab.

Kulturhauptstadt

Unter anderem Etikett könnte es nun allerdings klappen. Nachdem sich Bund, Land und Bahn auf eine gemeinsame Finanzierung des Essener Bahnhofs mit Blick auf die Kulturhauptstadt Ruhr geeinigt hatten, sollen nun auch andere Städte im Revier in diese Sonderregelung einbezogen werden. "Die Sanierung der Hauptbahnhöfe, die die DB Station & Service AG für die Kulturhauptstadt-Region 2010 benannt hat, gilt vor dem Hintergrund als besonderer Einzelfall, bei dem ein außerordentliches Bundesinteresse vorliegt", heißt es in einem Textvorschlag für die Umwidmung eines Etatpostens für Bahnanlagen im Bundeshaushalt.

Damit wird es möglich, Bundesmittel über das sonst übliche Maß hinaus für die Bahnhofssanierungen in Essen, Dortmund und Duisburg zu verwenden. Für Dortmund geht man bislang von einem Bundesanteil von 75 Mio. Euro an dem Gesamtinvest von 145 Mio. Euro aus. Das Land will 55 Mio. Euro beisteuern. Bei einem Dortmund-Besuch hatte jüngst auch Bundesverkehrsminister Tiefensee angedeutet, dass es bei der Summe von 75 Mio. Euro bleiben könne.

Ministerien gefragt

Ausgegangen ist die Initiative zur Sonderregelung von den CDU-Abgeordneten aus dem Ruhrgebiet. Inzwischen gibt es aber auch eine Verständigung mit dem Koalitionspartner SPD. "Ich bin deshalb zuversichtlich, dass die beiden Ausschüsse so beschließen werden", zeigt sich der Erich G. Fritz optimistisch. Wenn der Bundestag Ende November den Bundeshaushalt für das Jahr 2008 komplett beschließt, wäre finanziell der Weg frei für die Bahnhofssanierung.

"Wichtig wäre dann, dass die beiden Verkehrsministerien in Bund und Land miteinander reden und die Umsetzung voran bringen", betont Fritz. Bei der Bahn arbeitet man bereits seit Monaten an Plänen für eine Bahnhofserneuerung ohne großes Einkaufszentrum, ist damit bei der Stadtspitze aber bislang auf wenig Begeisterung gestoßen. Oliver Volmerich

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