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In sechs Wochen zur Baugenehmigung

Modellprojekt zur Digitalisierung von Bauanträgen

Nur sechs Wochen bis zu einer Baugenehmigung. Das ist das ehrgeizige Ziel eines Modellprojekts des Landes. Helfen soll die Digitalisierung von Bauantragsverfahren bei den Kommunen. Dortmund soll dabei zum Vorreiter werden.

Dortmund

von Oliver Volmerich

, 13.06.2018
In sechs Wochen zur Baugenehmigung

Bauanträge soll es nach dem Willen des Landes bald digital geben. Dortmund ist eine der Modellkommunen. © Dieter Menne

Mindestens drei Monate müssen Bauherren und Architekten aktuell auf eine Baugenehmigung durch die Stadt warten. Bei komplexeren Fällen kann es auch mehr als ein Jahr dauern, räumt Planungsdezernent Ludger Wilde ein. Das soll sich bald ändern: Dortmund ist eine von sechs Modellstädten für das Projekt „Digitale Baugenehmigungen“.

„Innerhalb der Verwaltung arbeiten wir schon digital“, erklärt Ludger Wilde. Das heißt, dass bei der Bearbeitung von Bauanträgen nicht mehr Akten von Schreibtisch zu Schreibtisch wandern, sondern die Unterlagen am Computer bearbeitet werden. Was fehlt, ist bislang die Möglichkeit, Bauanträge digital zu stellen. Bislang muss das Formular ausgedruckt und dann eingereicht werden. Im Bauordnungsamt wird es dann eingescannt und weiterverarbeitet.

Künftig soll auch schon die Antragsstellung digital erfolgen – und dabei ein wesentlicher Fehler, der zur Zeitverzögerungen bei der Bearbeitung führt, ausgemerzt werden. Der Antragssteller soll darauf hingewiesen werden, wenn nötige Unterlagen fehlen – ähnlich wie bei der elektronischen Einkommenssteuererklärung, erklärt Wilde. „Die Digitalisierung wird die Prüfung durch das Fachpersonal nicht ersetzen. Es kann aber dort, wo standardisiert Daten abgefragt und geprüft werden, deutliche Erleichterungen bringen“, heißt es beim NRW-Bauministerium.

Einheitliche Anträge für jede Stadt

Ein weiteres Ziel ist es, die Anträge zu vereinheitlichen. Die Anträge sollen also für jede Stadt gleich sein und möglichst über ein einheitliches Portal laufen. „Ein gemeinsames Eingangsportal wäre unheimlich wichtig. Das erleichtert die Arbeit“, ist Wilde überzeugt. Dortmund und die fünf anderen Modellkommunen sollen das Verfahren dafür so weit entwickeln, dass es von anderen Städten übernommen werden kann.

Bis 2021 soll das Modellprojekt, das in Dortmund auch zum Masterplan Digitale Verwaltung gehört, abgeschlossen sein. „Aber auch zwischendurch sollen immer wieder Informationsveranstaltungen für die Kommunen stattfinden, um wichtige erreichte Schritte miteinander auszutauschen“, heißt es in einem Papier des Ministeriums. Wilde geht davon aus, dass in Dortmund ein Testbetrieb im Jahr 2020 starten könnte.

Das große Ziel ist, bei einfachen Verfahren und vollständigen Anträgen Baugenehmigungen innerhalb von sechs Wochen zu erteilen. So sieht es auch die neue Bauordnung, die im Juli im Landtag verabschiedet werden soll. Bei den Nutzern würde das großen Beifall finden. In kleineren Gemeinden habe man schon gute Erfahrungen mit digitalen Bauanträgen gemacht, berichtet der Vorsitzende des Bundes Deutscher Architekten (BDA) in Dortmund, Richard Schmalöer.

Bis 2021 sollen sechs Modellkommunen Standards für ein einheitliches digitales Baugenehmigungsverfahren entwickeln. Beteiligt sind Köln, Dortmund, Ennepetal und Xanten sowie die Kreise Gütersloh und Warendorf. Das Land will mit dem Projekt vor allem den Wohnungsbau ankurbeln.
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