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Kritik an geteilten Wahlen

Bis zu 750 000 Euro durch zusätzliche Ausgaben für Personal und Porto würde die Stadt ein Auseinanderziehen von Bundestags- und Kommunalwahl 2009 kosten. Nicht nur deshalb stoßen die Überlegungen der Spitzenvertreter von Landes-CDU und -FDP bei SPD und Grünen in Dortmund auf scharfe Kritik.

Reine Wahltaktik vermutet SPD-Unterbezirkschef Franz-Josef Drabig hinter den Planungen. Schließlich gehen Wahlanalytiker davon aus, dass die SPD von einer höheren Wahlbeteiligung profitiere. Das könnte sich vor allem auf die Kommunalwahl auswirken, die im Sog der Bundestagswahl an Zugkraft gewänne.

Zum Vergleich: Während bei der Bundestagswahl 2005 75,3 Prozent der Dortmunder Wahlberechtigten ihre Stimme abgaben, lag die Wahlbeteiligung bei der Kommunalwahl ein Jahr zuvor nur bei 50,3 Prozent, bei der Oberbürgermeister-Stichwahl sogar nur bei 37,8 Prozent.

"Jeder sollte froh sein, wenn bei der Kommunalwahl durch den Bund eine höhere Wahlbeteiligung erreicht wird", meint Drabig. Auch Grünen-Kreisverbandssprecher Ulrich Langhorst äußert deshalb Unverständnis über die schwarz-gelben Überlegungen: "Schließlich ist es schon schwer genug, die Leute nur für eine Wahl zu motivieren", stellt er fest.

Zurückhaltend bewertet der FDP-Kreisvorsitzende Michael Kauch die Gedankenspiele. Um nicht der Wahlmüdigkeit Vorschub zu leisten, sollten die Kommunalwahlen zumindest mit Bundes- oder Europawahl zusammenliegen, damit es 2009 nur zwei statt drei Wahltermine gibt, lautet sein Plädoyer.

Bei der Dortmunder CDU wollte sich der Kreisvorstand eventuell Montagabend mit dem Thema Wahltermine befassen. Oli

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