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Kurskorrektur für die Umwelt

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Halbzeit. In der Politik Zeit für eine Zwischenbilanz. Und die fällt je nach Rolle höchst unterschiedlich aus.

Dem insgesamt positiven Urteil des SPD-Bundestagsabgeordneten Marco Bülow (wir berichteten) zur Regierungsarbeit kann sich der FDP-Kreisvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Michael Kauch (Foto) deshalb nicht anschließen. Die Steuer-Erhöhungen, halbherzige Reformen und die zunehmende "Geringschätzung von Bürgerrechten", wie sie in den Vorstößen u.a. von Innenminister Schäuble deutlich werde, sind für ihn die Hauptkritikpunkte an der Arbeit der großen Koalition aus Union und SPD.

Doch es gibt auch positive Einschätzungen. Als umweltpolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion freut sich Kauch, dass Kanzlerin Angela Merkel das Thema Klimaschutz zur Chefsache gemacht hat. Kritik gibt es allerdings im Detail - etwa am Dauerstreit zwischen Wirtschaftsminister Glos und Umweltminister Gabriel oder allzu pauschalen Vorgaben für die Nutzung regenerativer Energien bei Wohnungssanierungen. "Die Ziel sind okay, aber die Instrumente falsch", meint Kauch. Generell setze sich die FDP auch bei ökologischen Fragen für marktwirtschaftliche und möglichst unbürokratische Lösungen ein. Dabei hält sich Kauch zu Gute, in seiner eigenen Partei eine Kurskorrektur bewirkt zu habe. "Ich habe die FDP im Bereich wieder deutlicher positioniert", stellt der Abgeordnete selbstbewusst fest.

Optimistisch ist Kauch auch mit Blick auf sein zweites Schwerpunktthema, dem Einsatz für Patientenverfügungen. Das Gesetzgebungsverfahren wurde wieder in Gang gesetzt. Zur Zeit werde fraktionsübergreifend nach einer Lösung gesucht, wie dem Patientenwillen Rechnung getragen werden kann. Kauch: "Ich bin zuversichtlich, dass wir das bis zum Ende der Legislaturperiode im Jahr 2009 schaffen." Im Dortmunder Wahlkreis will sich der FDP-Mann weiter um die Integrationspolitik kümmern. Bei vielen Themen zögen die Dortmunder Abgeordneten an einem Strang, lobt Kauch das Klima zwischen den Dortmunder Parteien-Vertretern in Berlin. Vielleicht gelingt es ja auch noch, gemeinsam Verkehrsprojekte wie den Schienenausbau zwischen Dortmund und Hamm anzuschieben. Oli

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