Diese Website verwendet Cookies. Cookies gewährleisten den vollen Funktionsumfang unseres Angebots, ermöglichen die Personalisierung von Inhalten und können für die Ausspielung von Werbung oder zu Analysezwecken gesetzt werden. Lesen Sie auch unsere Datenschutz-Erklärung

OB droht mit Ausstieg aus dem RVR

Die Dortmunder SPD denkt über einen Ausstieg der Stadt aus dem Regionalverband Ruhrgebiet (RVR) nach. Der Anstoß dafür kommt ausgerechnet von Oberbürgermeister Dr. Gerhard Langemeyer - derzeit selbst Vorsitzender des RVR-Vorstands.

Der RVR-Vorstand hat nach dem Willen der Landesregierung aber bald ausgedient. Zudem soll ab Oktober 2009 auch die Planungskompetenz der bisherigen Bezirksregierungen Arnsberg, Düsseldorf und Münster auf den RVR in Essen übergehen. Und damit die Entscheidungsgewalt über die Vergabe von Fördermitteln.

Vor allem das bringt Langemeyer gegen das Vorhaben der schwarz-gelben Landesregierung auf die Palme. Man fühle sich beim bisherigen Regionalrat der Bezirksregierung in Arnsberg gut aufgehoben, stellte er in einem Vortrag vor dem Unterbezirksbeirat der Dortmunder SPD gestern Abend mit Blick auf die üppig sprudelnden Förderquellen der vergangenen Jahre fest. "Wir müssen hier in Dortmund darauf achten, dass wir selber bestimmen was wir tun", betonte er unter dem Applaus der Parteivertreter.

Als klare Warnung ist deshalb wohl sein Hinweis zu verstehen, dass das RVR-Gesetz den Kommunen die Möglichkeit gebe, mit 2/3-Mehrheit aus dem Verband auszusteigen. Stattdessen könnte man über eine verstärkte freiwillige Zusammenarbeit mit den anderen Städten des Ruhrgebiets nachdenken, erklärte Langemeyer.

Der SPD-Unterbezirk, mitgliederstärkster des Landes, will nun in einer internen Arbeitsgruppe über den Umgang mit dem RVR-Gesetz beraten. Spätestens im nächsten Frühjahr soll es erste Zwischenergebnisse geben, kündigte der Unterbezirksvorsitzende Franz-Josef Drabig an. Drabig: "Die Debatte wird uns die nächsten zwölf Monate beschäftigen." Oli

Anzeige
Anzeige