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Ex-Feuerwehr-Chef Schäfer wird Volksverhetzung vorgeworfen

Früherer Dortmunder Feuerwehr-Chef vor Gericht

Der ehemalige Chef der Dortmunder Feuerwehr Klaus-Jürgen Schäfer muss sich seit Dienstag für private Facebook-Einträge vor Gericht verantworten. Die Staatsanwaltschaft wirft ihm Volksverhetzung vor. Schäfer verteidigte sich und seine Äußerungen am ersten Verhandlungstag.

Dortmund

von Martin von Braunschweig

, 05.06.2018
Ex-Feuerwehr-Chef Schäfer wird Volksverhetzung vorgeworfen

© dpa

Der frühere Dortmunder Feuerwehr-Chef Klaus-Jürgen Schäfer muss sich wegen Volksverhetzung vor dem Amtsgericht verantworten. In dem Prozess geht es um eine Reihe von Facebook-Einträgen auf Schäfers privater Seite. Der Angeklagte hält seine Äußerungen für von der Meinungsfreiheit gedeckt.

Schäfer gibt zu, im November 2016 bei Facebook veröffentlicht zu haben, dass er eine gewisse klammheimliche Freude empfinden würden, wenn „bestimmte Kreaturen geschmuddelt“ würden. Dabei spielt er auf die tödliche Messerattacke auf den Dortmunder Punk Thomas „Schmuddel“ Schulz aus dem Jahr 2005 an. Dies räumt der frühere Feuerwehr-Chef auch tatsächlich ein. Einen Aufruf zur Gewalt kann er in der Formulierung allerdings nicht erkennen.

Gericht nimmt Facebook-Account in Augenschein

In einem weiteren Facebook-Eintrag äußert sich Schäfer über eine verurteilte Holocaust-Leugnerin und verwendet dabei den Begriff „Schuldmythos“. Vor Gericht sagte er am Dienstag jedoch klipp und klar: „Ich habe niemals den Genozid angezweifelt. Für mich ist der Holocaust eine historische Tatsache.“ Er finde jedoch, dass es jedem selbst überlassen sein solle, wie er darüber denke.

Bevor das Gericht ein Urteil spricht, soll am 20. Juni noch der Facebook-Account Schäfers unmittelbar angesehen werden. Der frühere Feuerwehr-Chef, der nach seiner Teilnahme an einer rechten Demo vom Dienst freigestellt wurde, sagt nämlich, dass man die Nachrichten nicht isoliert betrachten dürfe, sondern dazu auch die von ihm verlinkten Artikel betrachten müsse.