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Kraftwerk: Erörterungstermin kann acht Tage dauern

LÜNEN Zeit und Geduld. Das dürften Kardinaltugenden sein für jene, die den Erörterungstermin zum geplanten Kraftwerk verfolgen wollen. Acht Tage, vom 28. August bis 6. September, hat die Bezirksregierung Arnsberg eingeplant.

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Klaus Tillmann mit den Akten zum Genehmigungsverfahren für das Trianel-Kraftwerk.

So soll das Trianel-Kraftwerk einmal aussehen. Voraussetzung dafür ist die Genehmigung.

Ob die wirklich benötigt werden, weiß niemand. "Wir haben viel Zeit und die nehmen wir uns auch", kündigt Klaus Tillmann an. Der Regierungsgewerbedirektor aus dem Dezernat 56 der Bezirksregierung wird den Erörterungstermin leiten.

Sogar Kinderbetreuung ist gesorgt

Die Bühne im Hansesaal ist bereitet: Mit einer Organisation bis ins kleinste Detail. Wer möchte oder muss, kann sogar seine Kinder in die Obhut von Betreuern geben. Die vorgegebene Sitzordnung weist den Verfahrensbeteiligten feste Plätze zu. Links werden die Vertreter der Trianel Power-Projektgesellschaft Kohlekraftwerk mbH & Co. KG sitzen, die ihr 750 Megawatt-Steinkohlekraftwerk im Stummhafen gerne genehmigt haben möchten. Rechts nehmen die Behörden-Vertreter Platz. Rund 40 Behörden, die so genannten Träger öffentlicher Belange, wurden eingeladen. Aber nicht alle werden kommen.

Einwender sitzen in der Mitte

In der Mitte des Saals sitzen die so genannten Einwender. Sie müssen sich am Eingang ausweisen. 192 Einwender, so die Bezirksregierung, haben fristgerecht Bedenken gegen den Kraftwerksbau vorgetragen. Manche von ihnen sehr viele Bedenken.

Auf dem Podium sitzen Regierungsgewerbedirektor und Diplom-Physiker Klaus Tillmann, Dirk Bremecker, Juristischer Dezernent in der Bezirksregierung, Roland Niestroj, Technischer Dezernent, zwei Protokollführer und Prof. Dr. Ulrich Ewers, Toxikologe im Hygieneinstitut des Ruhrgebiets in Recklinghausen.

Er, berichtet Tillmann, soll als Experte u.a. zu den Schwermetallbelastungen im Umfeld der Norddeutschen Affinerie Auskunft geben (wir berichteten mehrfach). "Sie sind im Zusammenhang mit der Beurteilung der Gesamtvorbelastung des Standortes von Bedeutung", erläutert Tillmann.

Alle diese Menschen wollen ab 28. August die Bedenken der Einwender besprechen, gegliedert in Hauptthemen-Komplexe und Unterpunkte. Die (noch vorläufige) Tagesordnung sah gestern fünf Haupt- und 17 Unterpunkte vor.

"Wir werden jede Einwendung kurz vortragen und den Einwendern dann Gelegenheit zu Erläuterungen geben", so Tillmann. Einwender, die nicht persönlich kommen können oder wollen, dürfen sich vertreten lassen. Der Vertreter muss eine Vollmacht vorlegen.

Nach den Einwendern sind, je nach Thema, Trianel-Vertreter, Gutachter oder Behörden-Mitarbeiter aufgefordert, Stellung zu nehmen.

Keine Zeitbeschränkung

So soll ein Austausch der Argumente in Gang kommen. Redezeitbeschränkungen gibt es nicht. "Wir halten die Diskussion so lange offen, wie wir den Eindruck haben, dass neue Aspekte vorgetragen werden", sagte Jurist Dirk Bremecker. Einzig an die Fairness der Redner werde man appellieren. "Es kann aber ruhig emotional sein, denn das Thema ist emotional", betont Bremecker.

Etwa 100 Plätze im Saal sind für die interessierte Öffentlichkeit reserviert. Zuhörer sind willkommen, dürfen sich aber nicht äußern. So wie im Gerichtssaal.

Der gesamte Erörterungstermin wird von der Behörde auf Tonband aufgenommen. Foto- und Filmaufnahmen der Medien sind erlaubt, sofern niemand Bedenken dagegen erhebt.

Mittags- und Kaffeepausen eingeplant

Damit zwischendurch Zeit zum Abschalten ist, haben Tillmann und Kollegen Mittags- und Kaffeepausen eingeplant. Abends soll zwischen 17 und 19 Uhr Schluss sein. "Falls aber absehbar ist, dass wir den Erörterungstermin zum Abschluss bringen können, machen wir auch bis 22 Uhr weiter", so Dirk Bremecker.

Die BI beklagt, dass viele private Einzeleinwender ihre Kernarbeitszeiten während der Anhörung haben. "Sie wissen nicht, wann ihre Einwendungen aufgerufen werden. Das ist für uns ein großes Problem", kritisiert BI-Vorsitzender Thomas Matthée.

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Klaus Tillmann mit den Akten zum Genehmigungsverfahren für das Trianel-Kraftwerk.

So soll das Trianel-Kraftwerk einmal aussehen. Voraussetzung dafür ist die Genehmigung.

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