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Genehmigung ist Thema vor dem Bundesverwaltungsgericht

Verhandlung über Trianel noch in diesem Jahr

Lünen Eigentlich ist das Trianel-Kohlekraftwerk 2018 in sein fünftes Betriebsjahr gestartet – und das sogar ziemlich gut. Doch ob das Kraftwerk überhaupt ans Netz gehen durfte, ist noch nicht endgültig entschieden.

Verhandlung über Trianel noch in diesem Jahr

Das Trianel-Kraftwerk im Stummhafen. Foto: Foto: Trianel

„Wir gehen davon aus, dass wir im vierten Quartal 2018 vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig erscheinen müssen“, sagt Trianel-Geschäftsführer Stefan Paul.

Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) hatte gegen die Betriebsgenehmigung geklagt und vor dem Oberverwaltungsgericht Münster eine Niederlage kassiert. Eine Revision ließ das OVG nicht zu – wogegen der BUND erfolgreich Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht einlegte. Somit muss die Genehmigung vor der höchsten Instanz neu verhandelt werden. „Und ich denke nicht, dass sich das BVG auf ein schriftliches Verfahren einlässt“, sagt Stefan Paul.

Grundsatzurteil

Er sei vielmehr der Überzeugung, dass der Senat in Leipzig „konkrete Leitplanken aufstellen“ müsse: „Bisher haben die unteren Gerichte höchst unterschiedlich entschieden.“ Auch das OVG Münster sei bei seiner Entscheidung „teilweise deutlich über die deutsche Rechtssprechung hinaus“ gegangen. Das Bundesverwaltungsgericht müsse nun eine Art Grundsatzurteil fällen, weshalb auch viele andere Parteien mit Interesse auf das Verfahren schauen. „Der BUND hat seine Revision begründet, darauf haben wir und die Bezirksregierung im Februar geantwortet“, fasst Paul den Sachstand zusammen.

Das erste Quartal des fünften Betriebsjahres stimmte den Geschäftsführer indes zufrieden. Seit Januar liege die Auslastung des Kohlekraftwerks bei 90 Prozent, in 1929 Betriebsstunden sind bisher rund 1,3 Milliarden Kilowattstunden Strom produziert worden. Das Geschäftsjahr 2017 verlief weit weniger erfolgreich: Wegen eines Schadens an einem sogenannten Luftvorwärmer stand der Betrieb zwei Monate still, die Auslastung lag aufs Jahr gesehen somit nur bei 63 Prozent.

Besserung in 2020?

Von schwarzen Zahlen ist das Trianel-Kraftwerk ohnehin noch weit entfernt. „Sechs bis sieben Euro pro Megawattstunde sind zu wenig, um wirtschaftlich zu sein“, stellt Paul fest. Spätestens für 2020 rechne man mit einer deutlich besseren Ertragssituation – weil bis dahin viele ältere Kraftwerke vom Netz gehen und sich deshalb die Strompreise nach oben entwickeln. Und sofern das BVG im Sinne von Trianel entscheidet.

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