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Kultur-Streit

Der Rat ist verärgert über Bürgermeister Bockelühr

SCHWERTE Und weiter geht's im Kulturstreit: Jetzt äußerten sich SPD, Grüne, Linke und WfS darüber verärgert, dass Bürgermeister Heinrich Böckelühr den Mehrheitsbeschluss des Rates zur Besetzung des KuWeBe-Verwaltungsrates noch nicht umgesetzt hat.

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Der Rat ist verärgert über Bürgermeister Bockelühr

Die Fronten zwischen Ratsmehrheit und Bürgermeister in der Frage des KuWeBe-Verwaltungsrates verhärten sich weiter: SPD, Grüne, Linke und WfS werfen Heinrich Böckelühr Untätigkeit vor.

In einem gemeinsamen Schreiben der Fraktionen an Böckelühr heißt es: „In Sachen KuWeBe hat Sie der Landrat des Kreises Unna mit Schreiben vom 22. Oktober aufgefordert, den Ratsbeschluss vom 25. Mai 2011 unverzüglich auszuführen. Nach unserem Kenntnisstand sind Sie trotz eines Zeitablaufes von mehr als einem Monat dieser Anweisung bisher nicht nachgekommen.“

Böckelühr habe sich lediglich an den Vorsitzenden des KuWeBe-Verwaltungsrates gewandt. Dies sei jedoch keine Maßnahme, die der Umsetzung des Ratsbeschlusses dient. Dementsprechend soll der Verwaltungsrat des Gremiums, derzeit dominiert von CDU und FDP, erweitert werden, so dass er die aktuellen politischen Mehrheitsverhältnisse im Rat abbildet - denn SPD, Grüne, Linke und WfS sind dort stärker vertreten.

Eine weitere Verzögerung der Umsetzung des Ratsbeschlusses sehen die Fraktionen als Affront gegenüber Entscheidungen des Rates sowie als eine grobe Pflichtverletzung an. Sie fordern Böckelühr auf, ihnen bis zum 7. November mitzuteilen, welche Maßnahmen er bisher in Bezug auf die Umsetzung des Ratsbeschlusses eingeleitet hat.

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