Diese Website verwendet Cookies. Cookies gewährleisten den vollen Funktionsumfang unseres Angebots, ermöglichen die Personalisierung von Inhalten und können für die Ausspielung von Werbung oder zu Analysezwecken gesetzt werden. Lesen Sie auch unsere Datenschutz-Erklärung
Anzeige

Ratsfraktion verärgert wegen Elternbrief

SELM Sehr verärgert zeigten sich Vertreter aller Ratsfraktionen gestern im Haupt- und Finanzausschuss über die frühzeitige Verschickung eines Schreibens an die Eltern der künftigen Erstklässler. Wie berichtet hatte die Verwaltung das Schreiben bereits am 1. Oktober verschickt, obwohl es einen Ratsbeschluss gab, die Eltern erst nach der geplanten Sondersitzung des Rates anzuschreiben.

Die Verwaltung hatte dies mit der Einhaltung von Fristen begründet. "In der Ratssitzung ist erklärt worden, Fristen ständen nicht im Weg", so SPD-Fraktionsvorsitzender Mario Löhr. So könne man die Begründung der Verwaltung auch nicht akzeptieren.

Wütend über Erklärung der Verwaltung

Auch die CDU ist verärgert: Karl Render: "Vielleicht sollte ich mal deutlich machen, was passiert. Da wird man telefonisch auf die Versendung angesprochen und man erklärt, dies könne nicht sein." Denn man wisse davon nichts. Wütend, so UWG-Fraktionsvorsitzende Maria Lipke, mache sie die Erklärung der Verwaltung.

"Am 8. Oktober solle noch einmal nach einem Kompromiss gesucht werden, das Schreiben wurde aber bereits am 1. Oktober verschickt." So werde die Zusammenarbeit von Rat und Verwaltung erschwert.

Signale von Einzelpersonen

Bürgermeister Jörg Hußmann erklärte, die Verwaltung bewerte dies anders: "Es gab Fristen einzuhalten." Beigeordnete Sylvia Engemann ergänzte, man habe Signale erhalten, dass es nichts mit einem Kompromiss werde. "Wenn der Rat etwas beschlossen hat, sind Signale von Einzelpersonen nicht maßgebend", so CDU-Ratsherr Herbert Krusel. HTW

Anzeige
Anzeige