Maskenpflicht: Ahauser Ordnungsamt darf Bußgelder aussprechen

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Seit knapp zwei Wochen gilt die Maskenpflicht. Wir haben nachgefragt, wie es um ihre Einhaltung in Ahaus bestellt ist. Denn: Wer sich weigert, dem droht sogar ein Bußgeld.

Ahaus

, 07.05.2020, 04:00 Uhr / Lesedauer: 2 min

Wer im Supermarkt keinen Mundschutz trägt, wird mittlerweile misstrauisch beäugt. Eine Situation, die vor wenigen Wochen noch undenkbar schien. Aber kommt es in Ahaus überhaupt zu solchen Situationen? Denn: Wer sich weigert, im Supermarkt Mund und Nase zu bedecken, dem droht ein Bußgeld.

Zwar seien nicht alle Kunden glücklich mit der Maskenpflicht, Probleme habe es deswegen aber noch nicht gegeben, sagt Guido Kling, Filialleiter des Behrendt Frischemarkts. Ein einziges Mal habe es bislang einen Kunden gegeben, der den Markt ohne Maske betreten wollte. Aber nicht mutwillig, wie Kling erklärt: „Er hatte die Maske lediglich im Auto vergessen.“

Sollte sich jedoch wirklich einmal jemand weigern, eine Maske zu tragen, dann werde er höflich des Hauses verwiesen, so Guido Kling. Dieser Fall sei bisher allerdings nie aufgetreten. Ähnliches berichten die Ahauser Filialen von K+K und Edeka.

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Die Maskenpflicht in Nordrhein-Westfalen gilt seit dem 27. April. Die Verordnung der Landesregierung verpflichtet die Bürger dazu, auf Wochenmärkten, in Einkaufszentren, in Ladengeschäften und Ausstellungsräumen, im Öffentlichen Personenverkehr und in Arztpraxen Mund und Nase abzudecken.

Seit dem 4. Mai gilt diese Pflicht auch in wiedereröffneten Einrichtungen wie Museen, Tierparks oder Botanischen Gärten. Doch wer gewährleistet die Einhaltung der Maskenpflicht?

Geschäftsinhaber sollen Einhaltung der Maskenpflicht sicherstellen

Bei Einführung der Maskenpflicht wandte sich die Landesregierung an die Geschäftsinhaber: „Die Beachtung der Regelungen sind von den Geschäftsinhabern innerhalb ihrer Geschäftsräume genauso wie die bisherigen Vorgaben zu Mindestabständen, Personenbegrenzungen etc. sicherzustellen.“

Dementsprechend habe Aldi-Nord seine Mitarbeiter dazu angehalten, auf die Einhaltung dieser Regelung zu achten: „Wer unsere Märkte ohne entsprechenden Mundschutz betreten möchte, wird deshalb konsequent angesprochen und auf die Vorgaben hingewiesen“, teilt die Pressestelle Aldi-Nord mit.

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Letztendlich sind zur Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten die zuständigen Behörden dazu angehalten, „die Bestimmungen dieser Verordnung energisch, konsequent und, wo nötig, mit Zwangsmitteln durchzusetzen“, wie aus der Coronaschutzverordnung der Landesregierung hervorgeht.

Anfragen aus dem Ahauser Handel

Die Pressestelle der Stadt Ahaus bestätigt, dass es Anfragen aus dem lokalen Handel gegeben habe, wie mit einer Nicht-Einhaltung der Maskenpflicht umgegangen werde solle. Hier sei auf das Ordnungsamt verwiesen worden, das in solchen Fragen dem Handel zur Seite stehe.

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Darüber hinaus führe das Ordnungsamt Kontrollen zur Einhaltung der Maskenpflicht durch. Seit Montag unter anderem auch in Friseursalons. Bislang habe es aber keinerlei Situationen gegeben, in der das Ordnungsamt einschreiten musste. Alles habe bisher mit einem Gespräch geklärt werden können.

Bußgelder sind Ermessenssache, bisher aber nicht ausgesprochen

Sollte sich dennoch jemand – selbst nach direkter Ansprache – weigern, der Maskenpflicht nachzukommen, ist das Ordnungsamt berechtigt, Bußgelder zu verhängen. Für diesen Fall gebe es allerdings keinen festgelegten Bußgeldrahmen, wie die Pressestelle der Stadt Ahaus mitteilt.

Die Höhe des Bußgeldes sei Ermessenssache des Ordnungsamts. Bislang sei in Ahaus aber kein einziges Bußgeld im Zusammenhang mit der Coronaschutzverordnung ausgesprochen werden.

Positiv äußert sich auch die Pressestelle von Aldi-Nord: „Insgesamt begegnen unsere Kunden der behördlichen Maskenpflicht wie auch den weiteren Maßnahmen in unseren Märkten bislang sehr gelassen, zeigen viel Verständnis und verhalten sich entsprechend rücksichtsvoll.“

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