Heinrich Böckelühr (GPA-Präsident) übergab im Vorfeld der Ratssitzung den Prüfbericht an Bürgermeisterin Karola Voß. © Stadt Ahaus
Gemeindeprüfungsanstalt

Großes Lob für Ahauser Finanzen: „Die Stadt spielt Champions League“

Die Gemeindeprüfungsanstalt hat turnusmäßig die Verwaltung unter die Lupe genommen. Viel Lob gab es für die Finanzen. Doch auch in einem anderen Bereich nimmt man eine Vorreiterrolle ein.

Einige Kommunen zittern regelrecht vor der turnusmäßigen Analyse der Gemeindeprüfungsanstalt NRW (GPA). In Ahaus ist das fast schon traditionell anders. Und auch dieses Mal sparten die Mitarbeiter bei der Präsentation ihrer Ergebnisse vor dem Rat nicht mit Lob. „Ich würde mir wünschen, dass in Nordrhein-Westfalen mehr Kommunen so aufgestellt sind wie die Stadt Ahaus“, erklärte GPA-Präsident Heinrich Böckelühr.

Gerade in Zeiten von Corona sei ein „solides finanzielles Polster“ von großem Vorteil. Böckelühr sprach zwar auch von kleinen Mäkeln, „aber das ist Meckern auf hohem Niveau“. Sein Kollege Dirk Hungermann erklärte den Anwesenden zunächst die Grundlagen der Analyse. „Die Stadt Ahaus hat eine sehr große Fläche, was grundsätzlich immer den Haushalt belastet.“

Das liege zum einen am Straßen- und Wegenetz, das unterhalten werden muss. Zum anderen aber auch an Einrichtungen wie Schulen oder Feuerwehr. Die Bevölkerung sei vergleichsweise jung. „Der demografische Wandel schlägt hier noch nicht so durch.“

Wenige Hartz-IV-Empfänger

Positiv hob Hungermann den sehr geringen Anteil der Hartz-IV-Empfänger hervor. Auch für die Wirtschaft hatte er nur lobende Worte übrig: „Sie ist geprägt vom Mittelstand. Damit ist man – auch mit Blick auf die Gewerbesteuer – nicht von einzelnen großen Unternehmen abhängig.“ Die Kaufkraft sei hingegen für eine Kommune dieser Größe in Ahaus leicht unterdurchschnittlich.

Christoph Boxleitner, ebenfalls von der GPA, stieg in das Zahlenwerk ein. Zwischen 2014 und 2018 hat die Stadt Ahaus einen Überschuss von 25,8 Millionen Euro erwirtschaftet. „Die letzten Jahre sind für Sie gut gelaufen. Die Kommune gehört damit zu den oberen 25 Prozent, wenn man die Summe auf die Einwohner umrechnet“, so Boxleitner. Eine direkte Folge davon: Wenn die Stadt Ahaus Kredite aufnimmt, dann nur für Investitionen.

Christoph Boxleitner zog in Bezug auf die Haushalslage ein positives Fazit: „Sie haben sich mit Blick auf die Zukunft eine gute Ausgangssituation verschafft.“ Drei Empfehlungen gab er der Verwaltung aber noch mit auf den Weg: „Der Jahresabschluss sollte am besten pünktlich erfolgen. Außerdem sollte man die Haushaltskonsolidierung vorsorglich im Auge behalten.“ Dritter Punkt: „Fördermittel gewinnen immer mehr an Bedeutung, das sollte man nicht mehr dezentral lösen.“

Unabhängig von diesem Hinweis war es sowieso schon geplant, einen Fördermittelmanager in der Ahauser Verwaltung zu installieren.

Vorreiterrolle bei der „Hilfe zur Erziehung“

Eine Vorreiterrolle nimmt die Stadt Ahaus auch bei einem anderen Aspekt ein, den die GPA untersuchte: der sogenannte „Hilfe zur Erziehung“. Hierunter fallen Leistungen, die Sorgeberechtigte bei der Erziehung eines Kindes oder eines Jugendlichen in Anspruch können, manchmal auch müssen.

„Wenn man sich die Kosten für diesen Bereich anschaut, dann reden wir über einen Minimalwert. Das ist sicher auch der guten Präventionsarbeit geschuldet“, erklärte Dirk Hungermann.

Zwar gebe es bei stationärer Hilfe einen sehr hohen Anteil an Vollzeitpflege, das sei allerdings bei genauerer Betrachtung etwas Gutes: „Es handelt sich dabei fast ausschließlich um die Unterbringung in Pflegefamilien. Sie schaffen es besser jede andere Stadt, Heimunterbringung zu vermeiden“, so Hungermann.

Leichten Tadel gab es hingegen für eine andere Abteilung. „Bei Baugenehmigungsverfahren sieht man einen häufigen Wechsel zwischen Sachbearbeiter und Schreibbüro. Das könnte man einfacher und schneller lösen.“ Auch die Digitalisierung der Prozesse legte Dirk Hungermann der Behörde ans Herz. „Da sind andere Kommunen weiter.“

Auf die Frage von Heinz-Josef Kappelhoff (CDU), welche Gesamtnote die GPA der Stadt Ahaus geben würde, zog Präsident Heinrich Böckelühr einen Vergleich zum Fußball heran: „Sie möchten also fragen, ob die Stadt eher Schalke oder Bayern entspricht. Ich würde sagen, Ahaus spielt auf jeden Fall Champions League.“

Info:

  • Die GPA NRW ist Teil der staatlichen Aufsicht des Landes über die Kommunen und wurde im Jahr 2003 gegründet.
  • Ihr ist durch Gesetz und Gemeindeordnung die überörtliche Prüfung aller 396 Kommunen, der 30 Kreise sowie der Städteregion Aachen, der beiden Landschaftsverbände und des Regionalverbandes Ruhr (RVR) übertragen.
  • Die GPA veröffentlicht ihre Prüfberichte auf ihrer Homepage unter www.gpa.nrw.de.
Über den Autor
1991 in Ahaus geboren, in Münster studiert, seit April 2016 bei Lensing Media. Mag es, Menschen in den Fokus zu rücken, die sonst im Verborgenen agieren.
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Johannes Schmittmann
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