Das Kulturquadrat ist ein Aushängeschild für die Stadt Ahaus. Der Bau wurde durch mehrere Millionen Euro Bundesmittel gefördert. © Stephan Rape
Bundesmittel

So viel Bund steckt in Ahaus: Millionen für Breitband, Stadthalle und Co.

Kaum ein Großprojekt in Ahaus ist in den vergangenen Jahren ohne Bundesmittel ausgekommen. Doch wie viel Bund steckt tatsächlich in Ahaus? Wir haben nachgefragt und sind ehrlich überrascht.

Viereinhalb Wochen sind es noch bis zur Bundestagswahl. Dann sind auch die 29.571 Wahlberechtigten aus Ahaus und den Ortsteilen an die Wahlurnen gerufen. Sie bestimmen mit, wie sich zukünftig Bundestag und -regierung zusammensetzen. Doch wie sieht es eigentlich anders herum aus? Welchen Einfluss hat der Bund auf Ahaus?

Klar, die Gesetzgebung auf Bundesebene macht natürlich auch vor Ahaus nicht Halt. Doch auch finanziell fließt eine Menge aus Berlin ins Westmünsterland: Bürgermeisterin Karola Voß blickt in den städtischen Haushalt: Vorsichtig, weil sich nicht alle Zahlen auf Anhieb bemessen lassen. „Aber es kann ein Eindruck sein“, sagt sie.

Karola Voß hat für unsere Redaktion in den Haushalt geblickt und die Bundesmittel zusammengetragen, die in den vergangenen Jahren nach Ahaus geflossen sind.
Karola Voß hat für unsere Redaktion in den Haushalt geblickt und die Bundesmittel zusammengetragen, die in den vergangenen Jahren nach Ahaus geflossen sind. © Stephan Rape (Archiv) © Stephan Rape (Archiv)

Größter Batzen sind die städtischen Anteile an der Einkommens- und Umsatzsteuer. Im aktuellen Haushalt rund 21,7 Millionen Euro. Bei einem Gesamtetat von rund 110 Millionen Euro also schon rund ein Fünftel. „Damit können wir einen großen Teil unserer Ausgaben bezahlen“, sagt Karola Voß.

Stadt und Bund teilen sich Aufgaben und Ausgaben auf

Ausgaben, die natürlich auch zu einem großen Teil aus Aufgaben stammen, die der Bund der Stadt überlässt. Zum Beispiel die Unterbringung von Flüchtlingen, die in den vergangenen Jahren in die Stadt kamen. Oder ganz aktuell die Umsetzung der Corona-Regeln vor Ort. Oder auch die Aufgaben aus dem Sozialgesetzbuch – also die Versorgung derjenigen, die ihren Lebensunterhalt nicht selbst bestreiten können.

Allein rund 625.000 Euro Bundesmittel flossen in die Neugestaltung der Busspur an der Irena-Sendler-Gesamtschule.
Allein rund 625.000 Euro Bundesmittel flossen in die Neugestaltung der Busspur an der Irena-Sendler-Gesamtschule. © Stephan Rape © Stephan Rape

Für Karola Voß eine ganz klare Aufgabenteilung, die auf dem Solidarprinzip beruht: „Der Bund hat ja selbst keine Möglichkeiten, etwa die Menschen unterzubringen“, sagt sie. Umgekehrt sei ja erst der Zusammenschluss der Gemeinden, Städte, Landkreise und Bundesländer die Bundesrepublik.

Für diese Aufgaben müsse jede Stadt finanziell ausgestattet werden. Und in der Regel passe das auch gut. Dazu kommen eine ganze Reihe von Fördermitteln, die allerdings immer an verschiedene Projekte gekoppelt sind – teilweise aber echte Millionenbeträge sind.

Liste der Förderprojekte ist lang

Eine Auswahl der vergangenen Jahre liest sich wie der Katalog der Großprojekte vergangener Jahre:

  • 2005 etwa flossen 7,6 Millionen Euro Bundesmittel in die Nordtangente, noch einmal 3,2 Millionen Euro kamen für den Neubau der Parallelstraße in den städtischen Haushalt.
  • 2012 und 2013 flossen rund 3,44 Millionen Euro für das Kulturquadrat nach Ahaus;
  • Der dickste Brocken war zwischen 2018 und 2020 der Breitbandausbau im Außenbereich: Ganze 13,8 Millionen Euro erhielt die Stadt dafür aus einem Bundesförderprogramm. Die Mittel stammten allerdings ursprünglich aus dem europäischen Landwirtschaftsfonds;
  • seit Anfang 2021 fließen 1,23 Millionen Euro für digitale Tafeln und Endgeräte in den Schulen;
  • Kleinere Summen gingen in die Infrastruktur der Ganztagsbetreuung an den städtischen Grundschulen (348.000 Euro), die Gehwege und Parkstreifen an der Fuistingstraße (295.000 Euro), die Modernisierung der Wirtschaftswege (150.000 Euro), den Neubau der Busspur an der Irena-Sendler-Gesamtschule (625.000 Euro). Allein die grobe Übersicht, die die Kämmerei der Bürgermeisterin für das Gespräch mit unserer Redaktion angefertigt hat, kommt so in den vergangenen 20 Jahren auf rund 30,9 Millionen Euro Bundesmittel, die in Ahaus und den Ortsteilen investiert wurden.

„Wir versuchen natürlich immer Fördermittel zu bekommen“, sagt Karola Voß. Bei jeder größeren Maßnahme werde das geprüft. Sie glaube auch nicht, dass in den vergangenen Jahren Fördergeld liegen geblieben wäre. Andererseits mache es ja auch keinen Sinn, ein Projekt anzustoßen, nur um Fördermittel zu generieren.

Der Neubau der Nordumgehung liegt schon etliche Jahre zurück, markiert aber noch eins der größten Bauprojekte der jüngeren Vergangenheit, für die die Stadt Ahaus Bundesmittel bekommen hat.
Der Neubau der Nordumgehung liegt schon etliche Jahre zurück, markiert aber noch eins der größten Bauprojekte der jüngeren Vergangenheit, für die die Stadt Ahaus Bundesmittel bekommen hat. © Stephan Rape © Stephan Rape

Doch wie sieht es nach der Zahlung mit der Kontrolle aus? „Natürlich prüft der Bundesrechnungshof die Abrechnungen und Einhaltung der Vorschriften“, sagt Karola Voß. Daneben gebe es aber eigentlich keinen Einfluss des Bundes auf die Stadt. Die Selbstverwaltung der Städte sei schließlich auch ein hohes Gut. Auf das nicht nur die Bürgermeisterin von Ahaus viel Wert legt.

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Redaktion Ahaus
Ursprünglich Münsteraner aber seit 2014 Wahl-Ahauser und hier zuhause. Ist gerne auch mal ungewöhnlich unterwegs und liebt den Blick hinter Kulissen oder normalerweise verschlossene Türen. Scheut keinen Konflikt, lässt sich aber mit guten Argumenten auch von einer anderen Meinung überzeugen.
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Stephan Rape

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