Ärmere Eltern könnten Kita-Beitrag zurückbekommen

Kita-Gebühren

Gering verdienende Eltern sollen in Castrop-Rauxel bei der Bezahlung von Kita- oder OGS-Platz entlastet werden. Und das sogar für einige Monate rückwirkend.

Castrop-Rauxel

, 24.02.2020, 09:00 Uhr / Lesedauer: 1 min
Es gibt eine geänderte Rechtslage bei der Bezahlung von Kita- und OGS-Plätzen. Dem will die Stadt Rechnung tragen.

Es gibt eine geänderte Rechtslage bei der Bezahlung von Kita- und OGS-Plätzen. Dem will die Stadt Rechnung tragen. © dpa (Symbolbild)

Das sogenannte Gute-Kita-Gesetz macht‘s möglich: Eltern, die im Jahr brutto weniger als 20.000 Euro verdienen, sind in Castrop-Rauxel von der Zahlung von Beiträgen für Kita und OGS befreit. Und dies rückwirkend zum 1. August 2019. Weshalb es auch tatsächlich rückwirkend zu einer Erstattung kommen könnte.

Die Verwaltung hat entsprechende Satzungsänderungen vorbereitet. Sie stehen auf der Tagesordnung von Haupt- und Finanzausschuss am Dienstag, 25. Februar, und werden final im Stadtrat am Donnerstag, 27. Februar, beschlossen. Der Elternanteil liegt nach den gesetzlichen Vorgaben bei 19 Prozent, Grundlage ist immer noch das KiBiz (Kinderbildungsgesetz).

Unterste Einkommensgrenze lag viele Jahre bei 17.500 Euro

„In Castrop-Rauxel liegt er im Durchschnitt der letzten Jahre um 11 Prozent“, sagt Stadtsprecherin Nicole Fulgenzi. Deshalb finanziert die Kommune seit vielen Jahren sogenannte arme Träger, indem sie die Hälfte der als Elternbeitrag gedachten Summe trägt. Grundsätzlich teilen sich Träger, Eltern und die öffentliche Hand die Finanzierung. Seit vielen Jahren lag die unterste Einkommensgrenze bei 17.500 Euro brutto im Jahr.

Im Zuge des Gute-Kita-Gesetzes auf Bundesebene ist beschlossen worden, dass Eltern vom Elternbeitrag zu befreien sind, wenn sie Wohngeld oder Kinderzuschlag beziehen.

Lesen Sie jetzt