"Arbeitnehmer sollten äußerst vorsichtig sein"

Sozialrichter zu Kündigungen

DORF RAUXEL Erst die Kündigung einer Sekretärin des Bauverbandes in Dortmund, die vom Buffet eine Frikadelle aß, und gestern die Kündigung einer Altenpflegerin wegen sechs Maultaschen. Wie angemessen sind solche Kündigungen? RN-Redakteur Peter Wulle besuchte dazu Prof. Dr. Wolfgang Meyer (61) im Dorf Rauxel. Er ist Honorarprofessor für Öffentliches Recht und Sozialrecht an der Ruhr Universität Bochum und Vorsitzender Richter am Bundessozialgericht in Kassel

von Von Peter Wulle

, 16.10.2009, 17:10 Uhr / Lesedauer: 1 min

Das ist schon denkbar. Man lässt sich leicht von dem Wert des Gutes beeindrucken, das der Arbeitnehmer sich rechtswidrig zu eigen gemacht hat. Auf die Höhe des Schadens kommt es aber gar nicht an.

Entscheidend ist, ob ein Vorsatz zur rechtswidrigen Wegnahme oder Zueignung vorliegt. Wer unbewusst mal einen Kugelschreiber mit nach Hause nimmt, kann nie außerordentlich gekündigt werden.

Oh doch, der Schwund von Arbeitsmaterialien oder Verkaufswaren ist in vielen Betrieben ein Problem. Etwas aus der Firma mitzunehmen, um es zuhause zu verwenden, ist ein bekanntes Phänomen. Die Schädigung des Arbeitgebers durch eigene Mitarbeiter ist zu weit verbreitet.

Nein, der Aufschrei in Deutschland wegen der "Emily"- oder der Frikadellen-Geschichte zeigt für mich auch, dass alle sich irgendwie betroffen fühlen. Auch deswegen, weil es viel zu häufig gar kein Unrechtsbewusstsein gibt, hat wohl das Bundesarbeitsgericht seit 1984 in vergleichbaren Fällen so scharf reagiert und fristlose Kündigung trotz geringen Wertes des Gestohlenen anerkannt.

 

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