Stadtrat

Corona: CDU fordert Digital-Arbeit in allen Gremien und Maskendisziplin

Die Castrop-Rauxeler CDU will den Stadtrat in die Pflicht nehmen: In einer Resolution fordert sie für die Ratssitzung am Donnerstag (17.12.), dass alle Fraktionen digital und mit Maske arbeiten.
Bei der Ratssitzung am Donnerstag wird wieder Maskenpflicht gelten. Diese Versammlungen gelten als systemrelevant. Die CDU will nun eine Selbstverpflichtung einfordern. © Tobias Weckenbrock

Die Mitglieder des Stadtrates tragen nach einhelliger Auffassung der CDU-Fraktion eine große Verantwortung bei ihrem öffentlichen Auftreten und sind deshalb in besonderer Weise für ein korrektes persönliches Verhalten in der Pflicht. Das ist der Kern einer Resolution, den die CDU-Fraktion auf der letzten Ratssitzung dieses Jahres zur Abstimmung stellen wird.

Die Union reagiert damit auf die Verletzung der Maskenpflicht eines Ratsmitglieds der Grünen während der letzten Zusammenkunft am 3.12., in der später noch ein Coronafall bekannt wurde.

Wörtlich heißt es im CDU-Papier: „Der Rat der Stadt ist sich seiner Vorbildfunktion bewusst und verpflichtet sich während der anhaltenden Pandemie, ausschließlich Sitzungen und Zusammenkünfte abzuhalten, die zwingend notwendig sind und nicht alternativ zuverlässig über digitale Wege geführt werden können, durchzuführen. Im Falle notwendiger Sitzungszusammenkünfte werden die wissenschaftlich empfohlenen Maßnahmen strikt und ohne Ausnahmen eingehalten. Insbesondere wird er bei notwendigen Zusammenkünften konsequent während der vollständigen Sitzungsdauer einen Mund-Nasen-Schutz tragen.“

Fraktionschef Michael Breilmann sagt dazu: „Der Eindämmungserfolg hängt mit der Akzeptanz der Maßnahmen zusammen. Die Akzeptanz kann gesamtgesellschaftlich nur entstehen, wenn der Erkenntnisgewinn bei jeder Einzelperson hinreichend gereift ist bzw. die sozial-moralische Einwirkung Früchte trägt.“

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