Die Lange Straße wird nicht für Autos geöffnet

Koalition gegen Modellversuch

Die "Lange Straße" wird nicht für Autos geöffnet. So lautet die derzeitige Entscheidung der Ampelkoalition. Die Opposition aus CDU und FWI hatte einen zeitnahen Modellversuch gefordert, der genau das bewirkt hätte. Doch die Regierenden finden den Vorschlag "nicht seriös".

HABINGHORST

, 22.04.2016, 15:35 Uhr / Lesedauer: 1 min
Die Lange Straße wird nicht für Autos geöffnet

Die Ampelkoalition hat den gemeinsamen Antrag der Opposition am Donnerstag in einer gemeinsamen Stellungnahme als „nicht seriös“ bezeichnet und wird ihn deshalb auf der Sonderratssitzung am 28. April ablehnen. Das geht aus einer gemeinsamen Stellungnahme von SPD, Grünen und FDP im Anschluss an eine Koalitionsrunde am Vorabend hervor.

Koalition: Es fehlen zu viele Infos

Darin heißt es wörtlich: „Basis einer verantwortungsvollen Entscheidung zu diesem Thema ist Kenntnis über alle notwendigen Voraussetzungen sowie eine belastbare Einschätzung der Folgen einer Entscheidung. Aus Sicht der Koalition fehlt zum gegenwärtigen Zeitpunkt sowohl das eine als auch das andere.“

Aus diesem Grund habe die Koalition vor einer Entscheidung einen Prüfantrag an die Verwaltung gesetzt. Um eine sinnvolle und den Kosten angemessene Entscheidung treffen zu können, sollten der Politik zuvor alle notwendigen Informationen zur Verfügung gestellt werden. Die fachliche Diskussion könne dann in den Fachausschüssen erfolgen.

Enttäuschte Opposition

CDU und FWI fordern in einem gemeinsamen Antrag eine sechsmonatigen Modellversuch „mit dem geringsten finanziellen und baulichen Aufwand“, bevor über eine endgültige Öffnung entschieden werde. Die beiden Oppositionsparteien zeigten sich enttäuscht. Die Fraktionschefs Michael Breilmann und Manfred Postel sprachen von einer „reinen Schiebeverfügung, die Zeit kostet, die für die Entscheidung zur Öffnung der Lange Straße nicht mehr da ist“.

Gleichzeitig drängten beide auf eine Entscheidung im Mai. „Wir würden zustimmen, unseren Antrag an die Fachausschüsse zu verweisen und dort in den Maisitzungen zu behandeln. Mit einem Ergebnis aus diesen Diskussionen wäre dann eine Entscheidung in der Maisitzung des Rats möglich“, hieß es. Ein Monat sei genug für die Verwaltung.

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