Flüchtlinge aus Moria in Castrop-Rauxel: Was klar ist und was noch offen

mlzFlüchtlingshilfe

In Castrop-Rauxel ist der Diskussionsbedarf angesichts der Aufnahme von Flüchtlinge aus Moria offenbar groß. Dabei ist noch nicht so viel konkret geplant. Ein Überblick, was bisher geschah.

Castrop-Rauxel

, 22.09.2020, 08:55 Uhr / Lesedauer: 2 min

Vor allem auf Facebook hat eine Initiative der Castrop-Rauxelerin Marietta Omidi zur Aufnahme von Flüchtlingen aus dem Flüchtlingslager Moria für große Resonanz gesorgt. Neben Anfeindungen und engagierten Zustimmungsbekundungen stehen viele Fragen im Raum. Wie geht es weiter? Wie viele Flüchtlinge könnten denn nach Castrop-Rauxel kommen? Ist das alles überhaupt offiziell?

? Um was für eine Initiative geht es?

Marietta Omidi, ein Mitglied des neu gewählten Integrationsrates, hat eine Resolution formuliert. Alle Parteien außer der UBP sagten zu, die Resolution zu unterzeichnen. Außerdem haben Bürgermeister Rajko Kravanja, Landtagsabgeordnete Lisa Kapteinat und Bundestagsabgeordneter Frank Schwabe (alle SPD) unterschrieben. Auch das Klimabündnis, das Aktionsbündnis für Frieden, der Deutsche Gewerkschaftsbund und die Integrationsliste gehören zu den Unterzeichnern. In dem Schreiben an Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) heißt es: „Wir fordern Sie daher auf, den Weg zur Aufnahme weiterer Flüchtlinge frei zu machen. Dies sollte mindestens in der Höhe geschehen, in der Länder und Kommunen bereits ihre Unterstützung zugesagt haben."

Jetzt lesen

? Ist das Schreiben offiziell?

Nein, das Schreiben ist rechtlich nicht bindend und wurde auch nicht vom Rat der Stadt Castrop-Rauxel auf den Weg gebracht. Die Unterstützung beinahe aller Parteien darf aber als ein Zeichen breiter Zustimmung gewertet werden.

Frank Schwabe, Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe der SPD-Bundestagsfraktion

Frank Schwabe, Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe der SPD-Bundestagsfraktion © dpa


Das erklärt auch Unterzeichner Frank Schwabe. „Das ist natürlich vor allem symbolisch und erhöht den politischen Druck auf das Innenministerium“, erklärt der Bundestagsabgeordnete. Momentan würden die Flüchtlinge nach dem normalen Verteilungs-Schlüssel den Kommunen zugewiesen. „Ich finde das falsch“, bezieht der SPD-ler aus Schwerin jedoch klar Stellung. Die freiwilligen Aufnahme-Angebote, die aus vielen Bundesländern kommen, müssten angenommen werden.

Schwabe habe sich noch nicht genau überlegt, wie er das Schreiben weitergeben will. Er wolle aber in jedem Falle sicherstellen, dass die Resolution im näheren Umfeld der Kanzlerin zur Kenntnis genommen werde. „Wenn ich als Abgeordneter einen Brief an Frau Merkel schreibe, mit dem Schreiben als Anlage, dann bekomme ich auf jeden Fall eine Antwort, die ich dann auch rückmelden kann.“

? Wer würde nach Castrop-Rauxel kommen?Aufgenommen werden 1553 geflüchtete Menschen von fünf griechischen Inseln. Darauf haben sich Union und SPD verständigt. Bei den Flüchtlingen geht es um 408 Familien mit Kindern, die bereits als schutzbedürftig anerkannt worden sind, also kein laufendes Verfahren haben.


Schwabe rät der Stadt, ihr Angebot klar zu kommunizieren: „Ich empfehle, eine Zahl zu nennen“, sagt er. Schließlich würden auf Bundesebene die Angebote zusammengezählt. Bisher komme man deutschlandweit auf die Bereitschaft, über 5000 Menschen aufzunehmen, wenn man die Angebote zusammenrechne.

? Wann kommen die Flüchtlinge?Steve Alter, Pressesprecher des Bundesinnenministeriums, erklärte auf der Bundespressekonferenz: „Von den 150 unbegleiteten Minderjährigen, die nach dem Brand von den griechischen Behörden auf das griechische Festland transferiert worden sind, um dann zum Teil nach Deutschland zu kommen, ist bislang noch niemand in Deutschland angekommen.“

Lesen Sie jetzt
Lesen Sie jetzt