Frank Schwabe: Treffen mit der Cappuccino-Connection in Berlin

CASTROP-RAUXEL Regelmäßig treffen sich in Berlin junge Sozialdemokraten mit führenden Linken. Dazu gehört auch der SPD-Bundestagsabgeordnete Frank Schwabe. Unter der Überschrift "Die Cappuccino-Connection von Berlin" berichtete jetzt das Internet-Portal "Spiegel-Online" über die rot-rote Annäherung.

von Von Peter Wulle

, 16.03.2009, 16:58 Uhr / Lesedauer: 1 min
Frank Schwabe: Treffen mit der Cappuccino-Connection in Berlin

SPD-Bundestagsabgeordneter Frank Schwabe sprach in Berlin mit Vertretern der Linken.

"Das ist alles nichts Neues, was da veröffentlicht wird. Das letzte der Treffen, von denen die Rede ist, hat im vergangenen Jahr stattgefunden", erklärt Frank Schwabe. Für die neue Legislaturperiode komme eine Koalition mit der Linkspartei definitiv nicht infrage, betont er. "Aber", so ergänzt Schwabe, "2009 wird auch die letzte Bundestagswahl sein, vor der man die Linke für eine Mehrheitsbildung kategorisch ausschließt."Linkspartei hat ihren Platz im Parteisystem Bürgerversicherung, Grundeinkommen, Atomausstieg oder die Auslandseinsätze der Bundeswehr lauteten die Themen, über die man sich im Berliner Szenelokal "Café Einstein" mit führenden Linksparteipolitikern wie Jan Korte, Stefan Liebich, Halina Wawzyniak und Katja Kipping unterhielt. Alles Themen, für die Schwabe und Co. in der Großen Koalition mit der CDU keine Perspektive sehen.   "Und ich schaue auf die Inhalte. Eine Frage, die sich stellt, ist zum Beispiel: Brauchen wir Mindestlöhne in dieser Gesellschaft oder nicht? Wenn man das mit Ja beantwortet, muss man dafür auch nach einer Mehrheit suchen. Ich realisiere einfach, dass die Linkspartei ihren Platz im Parteiensystem hat", so Schwabe.Verzicht auf Bürgermeisterkandidat Dabei sei Rot-Rot-Grün ganz und gar nicht sein "Traum", wie es bei Spiegel-Online fälschlich dargestellt werde. "Mein Traum wäre, dass es die Linkspartei nicht gibt. Nur danach sieht es in den nächsten Jahren nicht aus." Deshalb plädiert Schwabe dafür "die Skandalisierungsgeschichten zu lassen." Die Linken müssten vielmehr vor die Entscheidung gestellt werden: "Wollt Ihr regieren oder nur opponieren?" Wie schnell man dann mit den Linken auf einen realen Pfad gelange, habe man gerade in Castrop-Rauxel im Zusammenhang mit dem Verzicht auf einen eigenen Bürgermeisterkandidaten gesehen. "Da haben sie sich mit den trivialsten Dingen zufrieden gegeben", so Schwabe.

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