Häftling der JVA Meisenhof: „Das Personal ist ungeeignet und überfordert“

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Ein Häftling der JVA in Ickern erhebt schwere Vorwürfe gegen die Bediensteten. Durch schlechte ärztliche Betreuung sei er sterbenskrank geworden. Anstaltsleiter Julius Wandelt hält dagegen.

Ickern

, 26.02.2020, 16:55 Uhr / Lesedauer: 4 min

Wegen Betrugs wurde Jan Schmidt* zu 33 Monaten Haft im offenen Vollzug verurteilt. Das war im Jahr 2013. Seine Haftstrafe hat er noch immer nicht abgesessen.

Fragen, die sein Fall aufwirft: Welche Rechte haben Gefangene? Welche Kontrollinstanz hat die JVA? Welche Verantwortung ein Gefängnisarzt?

Der 73-jährige Jan Schmidt schildert seine Geschichte so: Er habe zunächst in einer anderen JVA eingesessen und sei dann nach Ickern gekommen. „Es gab da schon medizinische Berichte, dass meine Polypen entfernt werden müssen“, erklärt Schmidt. Dem sei man in Castrop-Rauxel nicht nachgekommen.

Eines Tages sei er dann in seinem Haftraum zusammengebrochen und direkt ins Krankenhaus eingeliefert worden: Diagnose: Darm-Krebs. Es folgte eine Not-OP am Darm. Nach einem dreiwöchigen Krankenhausaufenthalt ging es zurück in den Meisenhof – und nicht etwa zur Reha, was für Schmidt der logische nächste Schritt gewesen wäre: „Ich konnte mich fünf Wochen lang nicht richtig bewegen. Die anderen Insassen haben mich rasiert und versorgt.“ Er habe in zehn Tagen 18 Kilo abgenommen. Der Anstaltsarzt hätte den Beginn der Chemotherapie verpasst.

Außerdem hätte seine Ernährung angepasst werden müssen, da man mit Darmkrebs eine spezielle Diät halten müsse. Schmidt: „Ich konnte in der JVA gar nichts essen und musste mich selbst versorgen.“ Er nennt das keine Panne, sondern ein systematisches Versagen der Einrichtung.

„Das Personal ist ungeeignet und überfordert“, sagt Schmidt - und behauptet, durch die schlechte Behandlung in der JVA sterbenskrank geworden zu sein: „Wären die Polypen entfernt worden, wäre der Krebs nicht ausgebrochen.“

Um diesen zum Teil schweren Vorwürfen nachzugehen, muss man zunächst die Grundlagen klären: Inhaftierte Personen haben keine freie Arztwahl. Grund dafür ist, dass mit Antritt der Haft die gesetzliche Krankenversicherung in eine steuerfinanzierte staatliche Gesundheitsfürsorge übergeht. Die Gebührenordnung der Ärzte für Häftlinge ist eine andere als für Nicht-Inhaftierte.

Anspruch auf Krankenbehandlung

Das Strafvollzugsrecht regelt, dass Gefangene Anspruch auf Krankenbehandlung haben, „wenn sie notwendig ist, um eine Krankheit zu erkennen, zu heilen, ihre Verschlimmerung zu verhüten oder Krankheitsbeschwerden zu lindern“ (Paragraf 58, StVollzG).

Versorgt werden Häftlinge vom Gefängnisarzt. Er kann auch Überweisungen ausstellen. Allerdings nur zu ausgesuchten Kollegen. Zum Ärger von Jan Schmidt: Er wäre gerne zum Arzt seines Vertrauens gegangen.

Zur Sache

In unserer Knast-Serie waren wir regelmäßig in der JVA in Ickern, haben mit Gefangenen und Bediensteten gesprochen. Im Anschluss hat sich Jan Schmidt bei uns gemeldet und erklärt, so schön, wie das alles klingt, ist es gar nicht. Daraufhin hat er uns seine Geschichte erzählt. Ist sie glaubhaft? Schmidt prangert seine Schutzlosigkeit an. Zurecht? Abschließend wird sich das nicht klärend lassen. Wir haben zumindest getan, was journalistisch geboten ist. Wir haben alle Seiten zu Wort kommen lassen und das Kontroll-System beleuchtet.

Später kam es doch noch zur Reha und auch zur Chemotherapie. Für diese Zeit bekam Schmidt immer wieder Hafturlaub, monatelang. Das führt dazu, dass sich seine Strafe hinterher länger hinzieht. Eigentlich hätte er 2016 entlassen werden können. So aber stehen immer noch sechs Monate auf seinem Konto.

Angesprochen auf seine ärztliche Behandlung wettert Jan Schmidt: „Das ist ein roter Faden des Versagens, der sich durch das ganze System zieht.“ Harte Anschuldigungen. Sind Gefangene Menschen dritter Klasse? Welche Rechte und Möglichkeiten haben sie, sich zu wehren? Ist die Geschichte von Jan Schmidt glaubhaft?

Beschwerde an oberster Stelle

Schmidt behauptet, er könne alles belegen. Er sagt: „Ich bin ein pflichtbewusster Mensch.“ Als solcher hat er Beschwerde an oberster Stelle eingelegt: dem Justizministerium als Kontrollinstanz der Justizvollzugsanstalten.

Anstaltsleiter in Castrop-Rauxel ist Julius Wandelt. Der sieht das Ganze sachlich: „Jeder hat das Recht, sich zu melden, wenn er etwas nicht in Ordnung findet.“ Wenn in der JVA Fehler gemacht werden – was durchaus mal vorkomme – seien die Bediensteten dankbar, wenn diese aufgedeckt und behoben würden.

Das sagt der Anstaltsleiter zum Thema Ernährung

Aber was sagt er zu den einzelnen Vorwürfen? Zum Thema Essen erklärt Julius Wandelt: „Wir haben verschiedene Kostformen, abhängig von den Bedürfnissen der Häftlinge.“ Auch Jan Schmidt habe die für ihn richtige Kost erhalten, vielleicht aber nicht gemocht.

Grundsätzlich gelte in der JVA, dass jede Mahlzeit vom Arzt auf gesunde Zusammensetzung überprüft werde. Jede Mahlzeit werde probiert, alles werde in Tabellen eingepflegt und schließlich werde immer eine Probe für 14 Tage eingefroren. So gehe man auf Nummer sicher, wenn die Häftlinge Vorwürfe erheben. „Wenn den Gefangenen das Essen nicht schmeckt, kann ich ihnen aber auch nicht helfen“, erklärt Wandelt.

Das sagt der Anstaltsleiter zur ärzlichen Versorgung

Zum Thema ärztliche Versorgung erklärt der Anstaltsleiter: „Die Häftlinge werden nicht schlechter behandelt als andere Patienten.“ Aufgrund der Versicherungssituation gebe es zwar keine freie Arztwahl. Es würden unter Umständen auch mal Generika verschrieben – Nachahmer-Präparate, die wirkstoffmäßig mit einem bereits früher zugelassenen Arzneimittel übereinstimmen, aber anders aussehen und andere Hilfsstoffe enthalten. „Wenn das Medikament nicht hilft, ist der Arzt schlecht“: So denken nach Angaben von Julius Wandelt einige seiner Gefangenen.

Das Team im Meisenhof setzt sich aus einem Arzt und fünf Krankenpflegern für 567 Häftlinge zusammen. Die Pflegedienstkräfte kümmern sich um Blutabnahmen, Medikamenten-Verteilung, Methadon-Verabreichung und Terminkoordination mit den Ärzten außerhalb der Anstalt.

In regelmäßigen Abständen bekommt die JVA in Ickern Besuch von einer Delegation aus dem Ministerium. „Bei der Visitation werden beispielsweise die Krankenakten und der Medikamentenbestand kontrolliert“, so Wandelt.

So reagiert das Ministerium

Und was ist, wenn ein Häftling, so wie Jan Schmidt, dennoch Beschwerde einreicht? Wenn auch ein Gespräch mit dem Abteilungsleiter keine Klärung bringt, geht die Beschwerde ans Ministerium. Das passiert laut Wandelt etwa einmal im Jahr.

Das Ministerium habe sich die Akte von Jan Schmidt zukommen lassen. Sie wird derzeit von einem Ärztestab kontrolliert. Dann gibt es zwei Möglichkeiten: Entweder, das Ministerium kommt zu der Meinung, es habe kein Fehlverhalten seitens der JVA gegeben. Dann passiert gar nichts. Oder das Ministerium stellt Fehler fest. Dann wird der Gefängnisarzt angewiesen, seine Behandlung zu ändern.

„Da wird dann auch keine Zeit verloren und schonmal zum Telefonhörer gegriffen“, erklärt Johanna Heusel, Sprecherin des Ministeriums. Aus Datenschutzgründen möchte sie auf den Fall Jan Schmidt nicht eingehen - genau wie Julius Wandelt.

Anstaltsarzt noch nie gerügt

Allgemein sagt der Anstaltsleiter zur Frage der aufsichtsbehördlichen Überprüfung durch das Ministerium: „Es hat bisher noch keinen einzigen Fall gegeben, in dem die medizinische Behandlung durch unseren Anstaltsarzt von der medizinischen Fachaufsicht durch das Ministerium der Justiz gerügt wurde oder Änderungsanweisungen erteilt wurden.“

Jan Schmidt möchte mit seiner Beschwerde erreichen, dass ihm seine Rest-Haftzeit erlassen wird. Oder er möchte sich freie Arztwahl erkämpfen. Beides ist nach Angaben der Ministeriums-Sprecherin allerdings ausgeschlossen.

Für ihn steht seine Gesundheit an erster Stelle: „Ich fühle mich schon jetzt wie kurz vor Friedhof“, sagt Schmidt, der derzeit wieder im Krankenhaus liegt und Hafturlaub hat. Seinen Angaben zufolge liegt die Beschwerde dem Ministerium seit einiger Zeit vor. Abschließend bearbeitet wurde sie nicht.

*Name von der Redaktion geändert.

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