Kioske dürfen öffnen: Land korrigierte strenge Auslegung des Ordnungsamts Castrop-Rauxel

Coronavirus

Kioske, die Zeitungen und Nahrungsmittel verkaufen, dürfen trotz der Corona-Krise geöffnet bleiben. Martina Freundlieb folgte Anweisungen nicht, die das Land NRW per Verordnung später änderte.

Castrop-Rauxel

, 23.03.2020, 15:30 Uhr / Lesedauer: 1 min
Martina Freundlieb vom Kiosk an der Leveringhauser Straße in Ickern, weiß zurzeit keinen Rat. Darf sie in Zeiten des Coronavirus weiter Lebensmittel, Getränke und Zeitungen verkaufen?

Martina Freundlieb vom Kiosk an der Leveringhauser Straße in Ickern, weiß zurzeit keinen Rat. Darf sie in Zeiten des Coronavirus weiter Lebensmittel, Getränke und Zeitungen verkaufen? © Freundlieb

Sie war verwundert über die Anweisungen, die ihre Mitarbeiterin am Donnerstagabend am Kiosk an der Leveringhauser Straße in Ickern erhielt: Sie sollte dicht machen, denn ihr Kiosk dürfte nicht mehr offen halten, lautete die Anweisung eines Ordnungsamts-Mitarbeiters. Die war zu dem Zeitpunkt laut Aussage der Stadtverwaltung korrekt*, aber eine Auslegungssache, die Wochenende von einer Verordnung des Landes konkretisiert wurde.

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Genuss- oder Grundnahrungsmittel?

Dass die Grundversorgung mit Nahrungsmitteln zu einer Notwendigkeit gehört, ist klar. Unklar war aber bisher, ob Kioske eher Versorger mit Zeitungen und Nahrungsmitteln sind, oder ob sie zur Belustigung (Genussmittelverkauf) dienen. Seit das Land NRW am Sonntag eine neue Verordnung veröffentlicht hat, ist klar: Sie dürfen öffnen.

Martina Freundlieb vom Kiosk an der Leveringhauser Straße in Ickern, weiß zurzeit keinen Rat. Darf sie in Zeiten des Coronavirus weiter Lebensmittel, Getränke und Zeitungen verkaufen?

Martina Freundlieb vom Kiosk an der Leveringhauser Straße in Ickern, weiß zurzeit keinen Rat. Darf sie in Zeiten des Coronavirus weiter Lebensmittel, Getränke und Zeitungen verkaufen? © Volker Engel

Martina Freundlieb war von Anfang an dieser Auffassung und widersetzte sich der ersten Aufforderung, zu schließen. Sie rief beim Bürgermeister an - und kam auch seinem Hinweis, zu schließen, nicht nach. Sie hielt ihre Bude offen.

Jetzt steht es in der Verordnung“

„Jetzt steht es in der Verordnung drin“, so Bürgermeister Rajko Kravanja am Montag im Interview mit unserer Redaktion. „Das war vorher aber nicht so klar geregelt.“ Ob der Verkauf von Lebensmitteln oder von Genussmitteln überwog, das sei unklar gewesen, so Kravanja. Nun dürfen alle Kioske öffnen.

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*Hinweis der Redaktion: Wir schrieben in einer vorigen Version dieses Artikels, dass die Stadtverwaltung die Ende vergangener Woche geltende Verordnung „zu streng“ und „falsch“ ausgelegt habe. Das ist nach Angaben der Stadtverwaltung aber nicht richtig. Sie hat nur die Verordnung strenger ausgelegt als viele Kioskbetreiber. In der seit Sonntag geltenden Verordnung sind nun Kioske eindeutig benannt: Sie dürfen öffnen.

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