Koaliert die SPD wieder mit den Grünen? Wir machen den Gerüchte-Check

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Wie wird Castrop-Rauxel im Rat künftig regiert? Mit wechselnden Mehrheiten oder erneut in einer festen Koalition zweier oder mehrerer Parteien? Wir machen den Gerüchte-Check.

Castrop-Rauxel

, 11.11.2020, 20:00 Uhr / Lesedauer: 2 min

Im neuen Castrop-Rauxeler Rat sitzen nach der Kommunalwahl 52 stimmberechtigte Ratsmitglieder. Dazu kommt Bürgermeister Rajko Kravanja, der ebenfalls Stimmrecht hat. Die SPD hat es auf 20 Mandate gebracht, macht zusammen mit Kravanja also 21 Stimmen für die Sozialdemokraten. Das reicht nicht für eine alleinige Mehrheit.

Die Castrop-Rauxeler SPD wird also auch im neuen Rat auf die Zusammenarbeit mit anderen Parteien angewiesen sein, um ihre Vorstellungen von Stadtentwicklung umsetzen zu können. In der vergangenen Ratsperiode hatten es SPD, Grüne und FDP lange mit einer Ampelkoalition versucht, die schließlich an unüberbrückbaren Differenzen gescheitert war.

CDU hat als einzige Partei klare Signale gegeben

Danach hatte die SPD mit wechselnden Mehrheiten „regiert“, hatte in manchen Sachfragen dabei auch mit der CDU Schnittmengen gefunden, die eine konstruktive Ratsarbeit weiterhin möglich machten. Solch wechselnde Mehrheiten favorisieren die Christdemokraten auch für die Zukunft, wie Fraktionschef Michael Breilmann klar gemacht hat.

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Die SPD hat sich in dieser Frage noch nicht positioniert, verweist darauf, dass man zunächst einmal „Sondierungsgespräche mit den im Rat vertretenen demokratischen Parteien“ führe, wie es Fraktionschef Daniel Molloisch und die Stadtverbandsvorsitzende Lisa Kapteinat zuletzt gegenüber unserer Redaktion ausdrückten.

Unklar ist, ob die Sozialdemokraten bei diesen Gesprächen nun einen festen Koalitionspartner suchen, oder ob sie Themenbereiche eruieren wollen, in denen sie mit unterschiedlichen Partnern zu unterschiedlichen Mehrheiten kommen wollen. Gerüchte besagen, dass es auf eine Koalition mit den Grünen hinausläuft. Wir haben die Möglichkeiten untersucht.

In welchen Konstellationen gibt es Mehrheiten?

Für eine Mehrheit im Rat fehlen der SPD mit ihren 21 Stimmen bei 52 Ratsmitgliedern 6 Stimmen. Die könnte die CDU alleine liefern (die hat 14 Sitze). Die hat an einer festen „Großen Koalition“ aber kein Interesse. Reichen würden aber auch die 8 Stimmen der Grünen. Rot-grüne Koalitionen wären in Castrop-Rauxel kein Neuland, allerdings waren es Zwistigkeiten zwischen SPD und Grünen, die zuletzt die Ampelkoalition platzen ließen.

Die Sitzverteilung im Rat nach der Kommunalwahl.

Die Sitzverteilung im Rat nach der Kommunalwahl. © Grafik Klose

Danach gefragt, wie denn der Stand der Gespräche sei, ließ sich Grünen-Fraktionschef Bert Wagener nicht wirklich in die Karten blicken. Auch die Grünen führten Gespräche mit allen demokratischen Parteien. ließ er unsere Redaktion am Mittwoch (10. November) wissen: „Koalitionsverhandlungen gibt es aber noch nicht.“ Stellt sich die Frage, ob da das Wörtchen „noch“ das entscheidende Wort ist.

Vier-Parteien-Koalition? Das wäre schwierig

Um ohne CDU und Grünen Mehrheiten zu generieren, bräuchte die SPD immer (mindestens) Vierer-Koalitionen. Denn alle anderen Parteien (FWI, Linke, FDP, Die Partei und UBP) haben jeweils nur 2 Sitze. Da die UBP als Koalitionspartner für doe SPD nicht infrage kommt, blieben die vier anderen Kleinen übrig.

Um da eine feste Vierer-Koalitions-Grundlage mit der SPD zu entdecken, bräuchte es nach Ansicht von Betrachtern schon sehr viel Phantasie. Denn FDP und Linke oder FDP und Die Partei sind in ihren politischen Vorstellungen auch oder gerade in Castrop-Rauxel so weit auseinander, dass eine Zusammenarbeit ausgeschlossen werden kann. Und auch FWI und Linke sind in der Vergangenheit nicht durch allzu viele Gemeinsamkeiten aufgefallen.

Eine feste Vierer-Koalition wäre allein schon durch diese allgemeinpolitischen Unterschiede schwierig zu realisieren, würde durch ganz konkrete Differenzen in vielen Sachfragen zudem schnell auf eine kaum durchzuhaltende Probe gestellt.

Unsere Prognose lautet daher: Eine Koalition zwischen SPD und Grünen dürfte kein reines Gerücht sein.

Unser Autor sagt: Eine Koalition zwischen SPD und Grünen ist ziemlich wahrscheinlich.

Unser Autor sagt: Eine Koalition zwischen SPD und Grünen ist ziemlich wahrscheinlich. © Grafik Klose

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