Die erste richtige Ratssitzung der neuen Periode in der Europahalle: Für die Mitglieder gilt Maskenpflicht. © Tobias Weckenbrock
Kommunalpolitik

Komplexes Verfahren im Stadtrat: Parteien liefern sich Personal-Krimi

Die Sitzung des Stadtrates Castrop-Rauxel am 3.12. hatte vor allem Personalthemen. Doch wer dachte, das würde schnell gehen, erlebte über zwei Stunden taktisches Geschiebe. Wir zeigen Fotos.

Wer übernimmt den Vorsitz von welchem Fachausschuss in der neuen Ratsperiode? Das war eine der zentralen Fragen, die über der Ratssitzung vom 3.12., der zweiten nach der Kommunalwahl, stand. Hierbei kam es über zwei Stunden lang zu einem taktischen Geschiebe unter den Fraktionen.

Neun Ausschuss-Vorstände (Vorsitzender und Stellvertreter) waren an diesem Nachmittag zu bestimmen: B1, B2 und B3, dazu der Rechungsprüfungsausschuss, der Wahlprüfungsausschuss, der Umweltausschuss, der Ausschuss für Wirtschaftliche Entwicklung und Digitalisierung, der Ausschuss für Bürgerbeteiligung und Stadtteilentwicklung und der Ausschuss für Generationen und Inklusion.

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Der neue Stadtrat von Castrop-Rauxel

So gab es längere Beratungen von CDU- und SPD-Fraktion über die Besetzungen der Vorsitze: Es ging um mögliche Listenbildungen, denn Listen mehrerer Fraktionen führen zu einer neuen Arithmetik in der Zug-Reihenfolge, also welche als nächste Fraktion die Besetzung bestimmen darf. Überraschender Schachzug der Grünen, die acht Ratsmandate haben: Sie bildeten eine Liste mit der FDP (2 Sitze).

Komplizierte Listenbildungen der Fraktionen

Nach dem komplizierten Besetzungsverfahren nach D’Hondt wurde es nun hochkompliziert. CDU und SPD zogen sich daraufhin wieder zu Beratungen innerhalb ihrer Fraktionen zurück. Die CDU bildete im Gegenzug eine Liste mit der FWI (2 Sitze), um sich wieder eine bessere Ausgangsposition zu sichern. Auch eine Listenbildung mit der SPD war hier schon als Option im Gespräch.

Im Gegenzug wollten die Grünen die Linke (2 Sitze) mit in ihre Listenverbindung holen. Das wurde wenig später aber von der CDU angefochten, weil zu dem Zeitpunkt die Listenbildung vom Vorsitzenden Bürgermeister Rajko Kravanja schon geschlossen war. So schlug dieser vor, ein neues Listenbildungsverfahren einzugehen. Niemand aus dem Stadtrat stimmte dagegen.

In der Folge taten sich SPD, CDU, FWI und „Die Partei“ zusammen, auf der anderen Seite bildeten Grüne, Linke und FDP eine Liste. So wurden letztlich nach dem D’Hondtschen Verfahren die Vorsitzenden- und Stellvertreter-Posten besetzt.

Und zwar in dieser Reihenfolge und Weise:

  • Betriebsausschuss 1: Malte Fercke / SPD + Michael Schneider / CDU
  • Betriebsausschuss 2: Katrin Lasser-Moryson / SPD + Michael Fritsch / CDU
  • Betriebsausschuss 3: Oliver Lind / CDU + Bernd Goerke / SPD
  • Rechnungsprüfungsausschuss: Hans-Hugo Kurrek / CDU + Hans-Georg Noll / SPD
  • Wahlprüfungsausschuss: Sabine Seibel / SPD + Oliver Lind / CDU
  • Umweltausschuss: Notburga Henke / Grüne + Jonas Ehm / CDU
  • Ausschuss für wirtschaftliche Entwicklung und Digitalisierung: Josef Berkel / CDU + Nils Bettinger / FDP
  • Ausschuss für Bürgerbeteiligung und Stadtteilentwicklung: Gaby Schulte / SPD + Yasemin Breilmann / CDU
  • Ausschuss für Generationen und Inklusion: Holger Schelte / Grüne + Stellvertreter wird nachbenannt / Grüne
Über den Autor
Castrop-Rauxel und Dortmunder Westen
Gebürtiger Münsterländer, Jahrgang 1979. Redakteur bei Lensing Media seit 2007. Fußballfreund und fasziniert von den Entwicklungen in der Medienwelt der 2010er-Jahre.
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Tobias Weckenbrock

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