Risse im bürgerlichen Bündnis: FDP kritisiert CDU-Fraktionschef

Nach FNR-Rettung

Verkehrte Welt im Ratssaal: Während sich die SPD-Politiker bei der Rede von CDU-Fraktionschef Hilmar Claus wiederholt die Fingerknöchel wund klopften, gingen FWI und FDP mit teils ätzender Kritik offen auf Distanz zu Claus.

CASTROP-RAUXEL

von Von Michael Fritsch

, 16.11.2012, 14:01 Uhr / Lesedauer: 1 min
Sorgt auch nach dem Bürgerentscheid immer noch für ein gewaltiges Nachbeben: die Fridtjof-Nansen-Realschule.

Sorgt auch nach dem Bürgerentscheid immer noch für ein gewaltiges Nachbeben: die Fridtjof-Nansen-Realschule.

 In Wallung gebracht hatte Liberale wie auch FWI die Unterschrift von Claus unter einen Dringlichkeitsentscheidung am 17. Oktober, also zehn Tage vor dem FNR-Bürgerentscheid. Damit wurde an Rat und Hauptausschuss vorbei der für eine mögliche zweite Sekundarschule am Standort Uferstraße festgelegt. Und zwar für eine Schule, die CDU, FDP und FWI überhaupt nicht wollen. "Der Paragraf 60 der Gemeindeordnung wurde arg gebeugt", hielt FDP-Ratsherr Nils Bettinger Beisenherz vor und forderte eine rechtliche Bewertung von Rechtsdezernent Michael Eckhardt.Dieser stellte sich hinter Beisenherz, auch wenn er später einräumen musste, dass Rat oder Hauptausschuss prioritär hätten eingeschaltet werden können. Gängige und gerichtlich nicht beanstandete Praxis, so Eckhardt, sei es allerdings, den Bürgermeister und einen weiteren Ratsherren unterschreiben zu lassen. Fachdezernentin Petra Glöß fehlte wegen einer Dienstreise. Claus selbst verteidigte sein Vorgehen und giftete in Richtung FDP zurück.  

Der Aufforderung von Hermann Bohle (FWI) mit der Schulaufsicht zu verhandeln, auf die Errichtung von Sekundarschulen ganz zu verzichten, sondern statt dessen eine Dependance der Willy-Brandt-Gesamtschule einzurichten, widersprach Beisenherz energisch. Gleichzeitig trat Beisenherz der Aufforderung von Manfred Postel entgegen, mit einem Ratsbeschluss Klarheit darüber zu schaffen, wie es weitergehe, wenn die Sekundarschulen nicht die erforderliche Mindestzahl von 75 erreichen, da es "zahlreiche Umgehungsmöglichkeien" gebe. Der Elternwille werde durch das Anmeldeverfahren "faktisch festgestellt", argumentierte Beisenherz. Man könne nicht für sämtliche Eventualitäten Ratsbeschlüsse fassen.

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