Lisa Kapteinat ist Vorsitzende des SPD-Stadtverbands in Castrop-Rauxel. Amüsiert kontert sie die Kritik des FDP-Vorsitzenden Nils Bettinger. © SPD
Kommunalpolitik

Rot-Grün in Castrop-Rauxel: Koalitionsvertrag kommt wohl erst im März

Vier Monate sind seit der Kommunalwahl vergangen und noch gibt es keinen Koalitionsvertrag zwischen Rot und Grün. Kein Problem, sagt die SPD-Stadtverbandschefin Lisa Kapteinat dazu.

Im Jahr 2004 brauchten Sozialdemokraten und Grüne bis zum 12. November, um nach der Kommunalwahl vom 26. September die erste Rot-Grüne-Koalition der Stadtgeschichte zu vereinbaren, in eine 19 Seiten starke Arbeitsvereinbarung zu gießen und von beiden Parteien verabschieden zu lassen.

2009 erneuerten beide Parteien ihre Koalition nach der nächsten Kommunalwahl, die diesmal am 30. August stattfand, auf zwei außerordentlichen Parteitagen am 8. Oktober 2009. Diesmal hatte der Vertrag schon 20 Seiten.

Ampelkoalition war nach eineinhalb Monaten klar

Fünf Jahre später musste wieder eine Koalition gebildet werden. Nach einem Wahlkrimi hatte es am 25. Mai 2014 nicht für eine Fortsetzung des Zweier-Bündnisses aus SPD und Grünen gereicht. Man musste sich umgucken und schließlich noch die FDP zu einer Ampelkoalition ins Boot holen. Die nun 31 Seiten umfassende Koalitionsvereinbarung unterzeichneten die Spitzen von SPD, FDP und Grünen am 3. Juli 2014.

Zwei Monate, ein Monat, eineinhalb Monate: So lange brauchten die jeweiligen Koalitionäre also in den vergangenen Ratsperioden, um abzuwägen, Gemeinsamkeiten zu finden, Unterschiede aufzudecken, Kompromisse zu schmieden und schließlich Arbeitsgrundlagen zu verabschieden.

Seit der Kommunalwahl 2020 am 13. September sind vier Monate ins Land gegangen. Die beiden langjährigen Koalitionspartner SPD und Grüne aber fanden diesmal nicht ganz so schnell zueinander. Nach dem Zerwürfnis in der zurück liegenden Ratsperiode mit Aufkündigung des Bündnisses durch die SPD sicherlich kein Wunder.

Kapteinat: „Verhandlungen sind sehr intensiv und gut“

Aber liegt es nur daran, dass bis heute kein Koalitions- oder Arbeitsvertrag unter Dach und Fach ist? Die Grünen haben das schon verneint, Fraktionschef Bert Wagener sprach von „erfolgsversprechenden“ Gesprächen in den Arbeitsgruppen. Das unterstrich jetzt auch die SPD-Stadtverbandschefin Lisa Kapteinat: „Die Verhandlungen sind sehr intensiv und laufen gut.“ Anders als in normalen Zeiten habe man sich angesichts der Corona-Pandemie aber nicht an zwei oder drei Wochenenden einsperren und einen Vertrag runter schreiben können, „weshalb es etwas länger als sonst vielleicht üblich dauert“.

Man sehe derzeit aber auch keinen zeitlichen Druck, so Kapteinat weiter zu einem Fragenkatalog unserer Redaktion. So habe man bisher auch noch keine Knackpunkte gefunden, „die wir nicht lösen oder umgehen können“, so die Landtagsabgeordnete zur inhaltlichen Situation. Gibt es denn schon Schwerpunkte, auf die man sich geeinigt hat?

Das bejaht Lisa Kapteinat und benennt hier Soziale Sicherung, gesellschaftliche Teilhabe, moderne Wirtschaft, Digitalisierung, Stärkung der Stadtteile, ausreichender und bezahlbarer Wohnraum, intelligente Mobilität sowie Klima und Flächenschutz.

Koalitionsvertrag erst im März zu erwarten

Und wann darf man dann mit einem Koalitionspapier rechnen, mit dem Rot-Grün sein erneutes Zusammengehen in der Castrop-Rauxeler Kommunalpolitik manifestiert? „Wir hoffen, im März einen Koalitionsvertrag den Parteien vorlegen zu können“, sagt die Landtagsabgeordnete Kapteinat.

Bis dahin muss Politik in den Gremien also ohne Koalitionsvertrag gemacht werden. Als erster Ausschuss 2021 tagt der Wahlprüfungsausschuss am 25. Januar (Montag). Dort wird es hauptsächlich um die endgültige Bestätigung des Kommunalwahlergebnisses gehen; eine Abstimmung, die auch ohne Koalitionsvertrag reibungslos über die Bühne gehen dürfte.

Über den Autor
Castrop-Rauxel und Dortmunder Westen
1961 geboren. Dortmunder. Jetzt in Castrop-Rauxel. Vater von drei Söhnen. Opa. Blogger. Interessiert sich für viele Themen. Mag Zeitung. Mag Online. Aber keine dicken Bohnen.
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Thomas Schroeter

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