Stellten Ende 2004 den ersten rot-grünen „Koalitionsvertrag“ in Castrop-Rauxel vor (v.l.): Manfred Uhde, Georg Wegner (beide Grüne) sowie Frank Schwabe und Burkhard Kapteinat (SPD). Georg Wegner taucht jetzt wieder in der örtlichen Kommunalpolitik auf. © RN-Archiv
Kommunalpolitik

SPD und Grüne: Koalitionsverhandlung für Stadtrat wird zur Hängepartie

Der Koalitionsvertrag von SPD und Grünen in Castrop-Rauxel steht immer noch aus. Dabei verhandelt man seit Ende November. Woran hapert es?

Am 13. September 2020 ist der neue Castrop-Rauxeler Stadtrat gewählt worden. Keine der Parteien erhielt dabei so viele Stimmen, dass sie die Geschicke der Stadt im neuen Rat allein bestimmen könnte. Also wären für die künftige Ratsarbeit zwei Möglichkeiten denkbar gewesen: Die SPD, die 20 Sitze im Rat hat, sucht sich für die künftige Stadtentwicklung wechselnde Mehrheiten. Oder sie setzt auf die feste Koalition mit einer oder mehreren Parteien.

Am 26. November erklärten SPD und Bündnis 90 / Die Grünen in einer gemeinsamen Erklärung die Absicht, Koalitionsverhandlungen aufzunehmen. Heute, vier Monate nach der Wahl, laufen die Verhandlungen immer noch.

Begründet wurden die Verhandlungen im November mit dem aus Sicht von SPD und Grünen „deutlichen Hinweis“ der Wähler, welche Zukunft sie sich für Castrop-Rauxel wünschten: „Sie haben die SPD weiter deutlich zur stärksten Kraft gewählt und den Anteil der Grünen praktisch verdoppelt. Daran kann man gut den Wunsch nach einer sozial-ökologischen Entwicklung unserer Stadt ablesen“, so die beiden Parteien Ende November.

Erste Rot-grüne Koalition gab es schon 2004

In der letzten Ratsperiode regierte man in einer Dreier-Koalition, zu der damals auch noch die FDP gehörte, lange gemeinsam. Massive Dissonanzen gerade zwischen SPD und Grünen sorgten dann aber für den Bruch der Koalition.

SPD und Grüne hatten im November 2004 erstmals zu einer Koalition zusammen gefunden. Damals waren sie zusammen ausgestattet mit einer hauchdünnen Mehrheit von einer Stimme im Stadtrat. Die Dinge, die man den Grünen habe zugestehen müssen, seien marginaler Art gewesen, hieß es seinerzeit bei der SPD.

Aus der Versenkung wieder aufgetaucht

Da mussten die Grünen unter ihrem damaligen Spitzenmann Georg Wegner mehr Kröten schlucken als heute. Der Wegner, der heute nach langer Abstinenz wieder in der Castrop-Rauxeler Kommunalpolitik aufgetaucht ist – allerdings nicht bei den Grünen, sondern als Sachkundiger Bürger in zwei Fachausschüssen als Vertreter von Die Partei.

Wie die Koalitionsfrage diesmal aussieht, ist weiterhin unklar. Die Ausgangslage für eine rot-grüne Koalition ist personell besser als 2004. Diesmal haben SPD und Grüne im neuen Rat eine größere Mehrheit. Zu den 20 Ratsmandaten der SPD kommen 8 von den Grünen. Und das bei 52 Ratsmitgliedern plus Bürgermeister, der die Stimmenmehrheit von Rot-Grün weiter auf theoretische 29 zu 24 erhöht

Inhaltlich scheint die neue Koalition aber nicht reibungslos an den Start gehen zu können: Sechseinhalb Wochen nach Verkündung durch SPD und Grüne sind die Koalitionsverhandlungen noch nicht abgeschlossen. Woran es liegt, wollen die Verhandlungsparteien nicht sagen. Nur soviel verrät der grüne Fraktionsvorsitzende Bert Wagener aus Frohlinde auf Anfrage unserer Redaktion am Montag (11.1.): „Derzeit laufen Gespräche in den Arbeitsgruppen. Die Gespräche sind erfolgversprechend. Über die Ergebnisse werden wir Sie zu gegebener Zeit informieren.“ Dürre Worte über das, was die Parteispitzen gerade federführend aushandeln.

Keine Antworten der Gesprächspartner

Ob und wo es bei den Koalitionsverhandlungen hakt, wann man mit einem Koalitionsvertrag rechnen könne und ob man schon gemeinsame Schwerpunkte gesetzt habe: Auf alle diese Fragen gab es von den Grünen keine Antwort. Von SPD-Faktionschef Daniel Molloisch gab es am Montag (11.1.) keine Reaktion auf unsere Anfrage.

Dabei hatten Lisa Kapteinat (SPD) und Ulrich Werkle (Grüne) schon im November bei der Erstmeldung Klima- und Flächenschutz, ausreichenden und bezahlbaren Wohnraum, Stärkung der Stadtteile, moderne Wirtschaftsförderung, Digitalisierung sowie soziale Sicherung und gesellschaftliche Teilhabe als gemeinsame inhaltliche Herausforderungen recht deutlich beschrieben.

Über den Autor
Castrop-Rauxel und Dortmunder Westen
1961 geboren. Dortmunder. Jetzt in Castrop-Rauxel. Vater von drei Söhnen. Opa. Blogger. Interessiert sich für viele Themen. Mag Zeitung. Mag Online. Aber keine dicken Bohnen.
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Thomas Schroeter

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