Vereinbarung mit den Grünen besiegelt

SPD-Sonderparteitag

CASTROP-RAUXEL In nur gut einer Stunde war alles unter Dach und Fach: Mit 85 Ja-Stimmen bei zwei Enthaltungen hat ein Sonderparteitag der SPD am Donnerstagabend die Arbeitsvereinbarung mit dem grünen Koalitionspartner besiegelt.

von Von Michael Fritsch

, 08.10.2009, 20:43 Uhr / Lesedauer: 1 min
SPD-Stadtverbandsvorsitzender Frank Schwabe.

SPD-Stadtverbandsvorsitzender Frank Schwabe.

„Die nächsten Jahre werden uns verdammt viel abverlangen“, betonte Beisenherz unter Verweis auf die schwieriger werdende Finanzlage. „Castrop-Rauxel wird schon in naher Zukunft in die Überschuldung rutschen“, fügte er hinzu. Beisenherz wie auch Schwabe und Molloisch waren sich einig darüber, „dass wir uns nicht am eigenen Schopf aus dem Sumpf ziehen können“, sondern stattdessen Bund und Land in der Pflicht stünden, eine Gemeindefinanzreform auf den Weg zu bringen.

Gleichwohl lehnte es Schwabe vehement ab, die Stadt in dieser Situation „kaputt zu sparen“. Statt dessen wolle die rot-grüne Koalition ihren Gestaltungsspielraum nutzen und ihre drei Leitlinien „Sozialer Zusammenhalt“, „Ökologische Zukunftsfähigkeit“ und „Demografischer Wandel“ konsequent verfolgen. Dabei würden besonderes Augenmerk auf die Stadtteile Habinghorst und Deininghausen gelegt. In diesem Zusammenhang wies Schwabe darauf hin, dass Castrop-Rauxel vom nächsten Jahr an einen Klimaschutzkoordinator bekommen werde

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