Berater der Gemeindeprüfungsanstalt haben keine Patentrezepte

Im Finanzausschuss

Der Titel klang verheißungsvoll: Zur Sanierungsberatung durch die "Task Force der GPA NRW" waren alle Mitglieder des Finanzausschusses in den Rathaussaal eingeladen. Das Ergebnis aber war ernüchternd.

DORSTEN

von Von Klaus-Dieter Krause

, 28.03.2012, 18:45 Uhr / Lesedauer: 1 min

"34 Patienten" "34 Patienten liegen auf der Intensivstation, aber die Notsituation ist nicht überall gleich groß." So leiteten Thomas Knuth und Christina Vahlenkamp ihre Erläuterungen ein, die sie bereits auch schon in den überschuldeten Kreisstädten Waltrop und Oer-Erkenschwick gegeben hatten. Die beiden Referenten gehören zur "Einsatztruppe" der Gemeindeprüfungsanstalt des Landes, die NRW-Kommunen nicht nur unter die Lupe nehmen, sondern ihnen mit Verbesserungsvorschlägen auch aus der Patsche helfen soll.

"34 Patienten" "34 Patienten liegen auf der Intensivstation, aber die Notsituation ist nicht überall gleich groß." So leiteten Thomas Knuth und Christina Vahlenkamp ihre Erläuterungen ein, die sie bereits auch schon in den überschuldeten Kreisstädten Waltrop und Oer-Erkenschwick gegeben hatten. Die beiden Referenten gehören zur "Einsatztruppe" der Gemeindeprüfungsanstalt des Landes, die NRW-Kommunen nicht nur unter die Lupe nehmen, sondern ihnen mit Verbesserungsvorschlägen auch aus der Patsche helfen soll.

Das wird in Dorsten sehr schwierig. Denn die GPA-Sprecher erkannten durchaus an, dass die Stadt bereits an allen Ecken und Enden spart. Dennoch müsse dies intensiv fortgesetzt werden. Denn: "Für Kommunen, die sagen, es hat eh keinen Zweck, drohen negative Auswirkungen - für sie wird es fatal enden."

Untersuchungsergebnisse Dabei sind die Ausgangsvoraussetzungen für fast alle betroffenen Städte gleich. Denn Untersuchungsergebnisse der Ruhr-Uni Bochum zeigen, dass in NRW im Gegensatz zu fast allen anderen Bundesländern die Kassenkredite förmlich explodiert sind. Dies liegt vor allem daran, dass die Ruhrgebiets-Kommunen die hohen Sozialausgaben nicht mehr bewältigen können. Eine Ursache dafür: Das Niveau der Schulabschlüsse in der Region liegt deutlich unter dem Landesschnitt.

Die GPA-Beratung beschränkte sich aber auf hausgemachte Faktoren der Überschuldung. Davon hat Dorsten eine vergleichsweise wenig zu bieten. Exogene (d.h. unbeeinflussbare) Faktoren sind Hauptursache der Misere. Aktuelles Beispiel: Dorsten hat für die Verwaltung eine Lohnerhöhung von nur 2,2 Prozent einkalkuliert. Bereits jetzt ist jedoch klar, dass mehr als 3 Prozent fällig werden.

 

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