Bürger kritisiert Gebührenbescheid

Großer bürokratischer Aufwand

Viel Wasser ist in Dorsten 2014 die Bäche herunter geflossen. Und dafür müssen die Bürger zahlen. So gießt die Stadt jetzt Wasser auf die Mühlen der Hauseigentümer mit außerplanmäßigen Gebührenbescheiden. Dabei geht es um minimale Kleinbeträge, für die ein hoher Aufwand betrieben werde, empört sich Heiko Josten.

Dorsten

, 09.12.2014, 16:01 Uhr / Lesedauer: 1 min

So soll der Dreifamilienhaus-Eigentümer aus Hervest nachträglich 1,92 Euro für die Jahre 2010 bis 2012 zur allgemeinen Gewässerunterhaltung beisteuern. Das sind Abgaben an vier Wasser- und Bodenverbände sowie den Lippeverband.

Lächerlicher Betrag

1,92 Euro sind aus Sicht des Hervesters ein lächerlicher Betrag, der in keinem Verhältnis zum Aufwand stehe, den die Verwaltung betreibe, findet Heiko Josten. "Mir geht es ums Prinzip", macht er geltend. Denn: "Der Bescheid muss von Ihnen im Haus von einem Mitarbeiter erstellt und gedruckt werden, kostet zwei Blatt Papier (kein Umweltpapier), Toner und Arbeitszeit", kritisiert er.

Stadt weist Kritik zurück Die Kritik weist Stadtpressesprecherin Lisa Bauckhorn zurück: "Diese Kleinbeträge summieren sich zu insgesamt 350000 Euro, die die Stadt an die Wasserverbände zahlen muss", betont sie. Außerdem müsse die Stadt die Zahlungen jetzt fordern, da sie sonst verjährten. Kämmerer Hubert Große-Ruiken korrigiert zudem das Bild, das der Bürger zeichnet: "Zunächst einmal ist nicht ganz richtig, dass wir nur Nachzahlungen fordern. Wir erstatten auch. Unter dem Strich, das möchte ich betonen, geht es nicht um Mehreinnahmen der Stadt, sondern um eine Umverteilung von Gebühren. Nachzahlungen und Erstattungen halten sich also die Waage."

Forderungen korrigiert

Die Gebühren für die Gewässerunterhaltung sind generell Bestandteil der Grundbesitzabgaben, die die Hauseigentümer jeweils im Februar, Mai, August und November eines Jahres berappen müssen. "Nach der Auswertung einer Umfrage im Januar 2014 unter 14500 Hauseigentümern mussten wir die ursprünglichen Forderungen korrigieren", sagt Bauckhorn.

Die Stadt sei dazu "verdonnert" worden, nachdem das Verwaltungsgericht in Gelsenkirchen der Stadt nach einer Bürgerklage auferlegt hatte, "die Gebühren aufgrund einer Befragung der Grundstückseigentümer zu ermitteln".

 

Schlagworte:
Lesen Sie jetzt