Fahrstunden nur mit Maske - und was ist mit dem Vermummungsverbot?

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Das Coronavirus bestimmt den Alltag aller, doch nach und nach gibt es Lockerungen. Auch Fahrstunden sind seit einiger Zeit wieder möglich - mit Masken. Aber ist das auch erlaubt?

Dorsten

, 15.05.2020, 04:45 Uhr / Lesedauer: 2 min

Das Coronavirus hat das Leben, wie man es kannte, auf den Kopf gestellt. Doch nach und nach gibt es Lockerungen. Seit dem 24. April dürfen auch Fahrschulen schon wieder unterrichten - mit Sicherheitsabstand und Maske. Aber ist das eigentlich erlaubt?

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Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen hat in ihren FAQs zum Thema „Coronavirus - Wann und wo gilt die Maskenpflicht“ unter anderem „beim praktischen Fahrunterricht sowie der Fahrprüfung“ aufgelistet.

Vermummungsverbot am Steuer

Im Bußgeldkatalog 2020 steht zum Vermummungsverbot am Steuer geschrieben, dass seit 2017 in Deutschland ein Vermummungsverbot am Steuer gilt. Dadurch soll die eindeutige Identifizierung eines Fahrers zum Beispiel nach einer Geschwindigkeitsüberschreitung gewährleistet sein.

Ein Fahrer muss nach § 23 der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) dafür sorgen, dass seine Sicht und das Gehör während der Fahrt nicht beeinträchtigt sind. Eine Maske könne das Sichtfeld erheblich einschränken und das erhöhe auch die Unfallgefahr.

Rechtslage über Mundschutz im Auto unklar

In der Öffentlichkeit, vor allem in Bus und Bahn, gilt in vielen Bundesländern eine Maskenpflicht - auch in NRW. Für Autofahrer hingegen gilt das laut Bußgeldkatalog 2020 nicht. Hier könne ein Mundschutz gegen das Vermummungsverbot des § 23 Abs. 4 S. 1 Straßenverkehrsordnung (StVO) verstoßen. Dort steht: „Wer ein Kraftfahrzeug führt, darf sein Gesicht nicht so verhüllen oder verdecken, dass er nicht mehr erkennbar ist.“

Dennoch ist die Rechtslage laut Bußgeldkatalog 2020 nicht ganz eindeutig. Einerseits stelle sich die Frage, ob der Innenraum eines Autos „öffentlich“ ist. Andererseits widerspreche das verkehrsrechtliche Vermummungsverbot der teilweise bereits angeordneten Maskenpflicht.

Ausnahme für Fahrstunden

Werner Strunk vom Fahrschulzentrum NRWeSt in Dorsten fährt mit seinen Fahrschülern natürlich mit Masken im Gesicht. „Ausbildungsfahrten verstoßen nicht gegen das Vermummungsverbot am Steuer. So stand es in einem Schreiben vom Land NRW“, sagt Werner Strunk.

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Jochem Manz vom Kreis Recklinghausen bestätigt diese Aussage: „Beim Fahrunterricht gilt für Fahrlehrer und Fahrschüler, beide müssen im Auto Maske tragen.“ So stehe es in der Corona-Schutzverordnung.

Und wenn man geblitzt wird - mit Maske?

Dass man sich eigentlich nicht vermummen darf, während man ein Fahrzeug führt, ist jetzt klar - außer man ist Fahrschüler- oder Lehrer. Aber was ist, wenn man mit Maske während der Fahrstunde geblitzt wird? Auch dafür gibt es eine Lösung: „Das ist kein Problem, denn wir Fahrlehrer müssen den Nachweis bringen, wann welcher Schüler mit welchem Lehrer gefahren ist“, so Strunk.

Da der Fahrlehrer im Normalfall aber der Fahrzeugführer ist, auch wenn der Schüler fährt, geht ein Strafzettel meistens an die Fahrschule. „Es gibt aber auch Ausnahmen, beispielsweise bei Prüfungsfahrten“, sagt Werner Strunk. Dann könne es auch mal für den Schüler teurer werden.

Theorieunterricht während Corona

Klar - Theorie macht nicht so viel Spaß, muss aber sein. Und auch der Theorieunterricht findet beim Fahrschulzentrum NRWest wieder statt, wenn auch mit weniger Fahrschülern als sonst. „Wir sind eine Ganztagsschule und haben viele Berufskraftfahrer in Ausbildung, aber auch die jungen Erwachsenen kommen abends für ihre Pkw-Theroriestunden in den Unterricht“, sagt Werner Strunk.

Der Theorieunterricht findet nur mit Masken statt, es gibt Desinfektionsmittel, und der Sicherheitsabstand muss eingehalten werden. Die Zeiten sind jetzt auf vor- und nachmittags verteilt. „Aber Defizite haben wir nicht dadurch“, so Strunk.

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