Scheitert TWINS 2010 an Geldproblemen?

04.09.2007, 19:55 Uhr / Lesedauer: 1 min

Dorsten Schwarze Fahnen statt schillernder Kunstprojekte, enttäuschter Protest anstatt euphorischen Jubels: Wenn sich nicht bald etwas dreht, steht der Erfolg der Aktion TWINS 2010 auf dem Spiel. Das erklärte gestern Bürgermeister Lambert Lütkenhorst in einem Gespräch.

Das Problem: Wie alle Kommunen, die sich im Nothaushaltsrecht befinden, darf die Stadt Dorsten das Kulturprojekt nicht aus eigenen Mitteln finanzieren. "Für die Organisatoren bedeutet das, dass die Planungssicherheit völlig fehlt", fasst Lütkenhorst zusammen. Mit einem Schreiben wandte sich kürzlich Ludwig Küpers, stellvertretender Leiter des Bürgermeisterbüros, an eine Vertreterin der Ruhr 2010 GmbH und machte auf eben dieses Finanzierungsproblem aufmerksam. Die Antwort fiel unbefriedigend aus: Statt Fördergelder sollen die Kommunen die Mittel aus dem Etat für Städtepartnerschaften nutzen. Doch das sind gerade einmal 6000 Euro, weiß CDU-Fraktionschef Bernd Schwane. Bürgermeister Lütkenhorst ärgert sich: "Die Kulturhauptstadt-Kommission hat das Thema Nothaushalt gar nicht auf dem Schirm, dabei betrifft das Problem ja nicht nur uns. Wir wollen uns beteiligen, aber unter diesen Umständen ist das fast nicht möglich."

Förderungskonzepte

Einen möglichen Lösungsansatz für das Problem hat der CDU-Politiker bereits in petto: Analog zu Förderungskonzepten auf Bundesebene sollten die teilnehmenden Kommunen durch Landesmittel unterstützt werden - mit 50 Cent pro Einwohner.

"Ich habe das Thema jetzt auf die Agenda der nächsten Kreisbürgermeisterkonferenz setzen lassen", gibt sich Lütkenhorst kämpferisch. Vielleicht können die Kommunen, die ja in Bezug auf das Nothaushaltsrecht alle in einem Boot sitzen, die Kommunalaufsicht erweichen bzw. neue Wege erschließen. Dabei, so scheint es, hat Dorsten momentan eine Vorreiterstellung was das Engagement für das TWINS-2010-Projekt angeht: "Ich habe das Gefühl, dass die Diskussion bei uns anläuft", so Lütkenhorst. ah

Lesen Sie jetzt