Verwirrung um Verkehrsschild am Gesundheitszentrum

Behindertenparkplatz

Es ist eines der großen Ärgernisse des Straßenverkehrs: Falschparker auf Behindertenparkplätzen. Wilhelm Tewes fällt das immer wieder auf. Doch Strafzettel könne das Ordnungsamt nicht in jedem Fall verteilen, sagt der stellvertretende Pressesprecher der Stadt Dorsten, Ludger Böhne.

Dorsten

, 06.04.2016, 14:23 Uhr / Lesedauer: 1 min

Doch der Reihe nach: Wilhelm Tewes besitzt einen Behindertenausweis. Am Gesundheitszentrum am Platz der Deutschen Einheit seien die Behindertenparkplätze jedoch regelmäßig besetzt, sagt der 73-Jährige. "Von Leuten ohne Ausweis im Auto." Daraufhin sei er zur angrenzenden Polizeiwache gegangen. "Da hat man mir gesagt, dass sie nichts machen können, weil diese Schilder nicht der Norm entsprechen", sagt Tewes.

Auf Privatgelände

Ludger Böhne bestätigt dies. "Schilder auf Privatgelände entsprechen oft nicht der Straßenverkehrsordnung", sagt er auf Anfrage unserer Zeitung. Deswegen könne das Ordnungsamt auch keine Strafzettel ausstellen. Dagegen könnten Betroffene nämlich klagen und würden gewinnen. An der Wand am Gesundheitszentrum hängt ein blaues Parkplatzschild mit einem schwarz-weißen Zusatzschild. Außerdem ist ein zweites Schild angebracht mit der Aufschrift "Behindertenparkplatz". Was genau an diesen Schildern nicht normgerecht ist, kann Böhne nicht sagen. Fest steht jedoch, dass Schilder, die Privatpersonen zum Beispiel im Internet kaufen und aufstellen, nicht der Straßenverkehrsordnung entsprechen.

Gespräch mit dem Eigentümer

Besonders skurril: Dies ist auch direkt vor der Polizeiwache der Fall. Das kleine runde Schild, das den Behindertenparkplatz dort ausweist, entspricht ebenfalls nicht der Straßenverkehrsordnung. "Das heißt, dass jemand ohne Behindertenausweis dort parken könnte, und der Polizist sieht das aus dem Fenster in seinem Büro und kann nichts machen", schildert Tewes. Im Fall des Gesundheitszentrums sei das Ordnungsamt derzeit mit dem Eigentümer im Gespräch, dass die Schilder durch normgerechte ausgetauscht werden, so Ludger Böhne. "Dann kann auch kontrolliert werden", sagt er.

Er weist außerdem darauf hin, dass die meisten Schilder auf Privatgelände wie zum Beispiel "Auffahrt freihalten" nicht der Straßenverkehrsordnung entsprächen. Deswegen können in diesen Fällen auch keine Strafzettel ausgestellt werden. Das Gleiche gelte übrigens auch für Frauen- sowie Mutter-Kind-Parkplätze.

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