Wie Dorsten die Bürger bei der Straßenbauplanung noch früher beteiligen möchte

mlzStraßenbau

Eine kleine Gemeinde in Ostwestfalen ist Vorbild für die künftige Straßenbauplanung in Dorsten. Ein leeres Blatt Papier spielt dabei eine wichtige Rolle.

Dorsten

, 29.10.2019, 04:45 Uhr / Lesedauer: 2 min

Kirchlengern hat 16.000 Einwohner. Wenn dort eine Straße erneuert wird, sind die Anlieger mit 50 Prozent an den Kosten beteiligt. Das gefällt nicht jedem, doch einen Rechtsstreit hat es dort „schon seit acht Jahren nicht mehr gegeben“, sagte Bürgermeister Rüdiger Meier kürzlich. Weil die Bürger frühzeitig an der Planung beteiligt werden.

Ohne Plan in die erste Versammlung

Die kleine Gemeinde im Kreis Herford, kaum größer als Schermbeck, ist das Vorbild für die selbsternannte „Bürgerkommune Dorsten“. Ab dem kommenden Jahr sollen auch die Dorstener bei neuen Straßenbauprojekten von Beginn an beteiligt werden. „Wir werden tatsächlich mit einem weißen Blatt Papier in die erste Anliegerversammlung gehen“, verspricht Verkehrsplaner Christoph Möllers.

Jetzt lesen

Früher lief es in Dorsten wie in anderen Städten ungefähr so: Die Stadt macht die Pläne, die Politik beschließt sie, die Bürger erfahren es aus der Zeitung. Die Anlieger machen ihrem Ärger in einer Versammlung Luft, doch ändern lässt sich nichts mehr.

Wie Dorsten die Bürger bei der Straßenbauplanung noch früher beteiligen möchte

Verkehrsplaner Christoph Möllers wird die Bürger früher als bisher bei der Straßenbauplanung einbinden. © Stefan Diebäcker

Dorsten ist von dieser Vorgehensweise in den letzten Jahren und in unterschiedlichen Bereichen schon ein Stück abgerückt. Doch Möllers und der Leiter des Büros für Bürgerbeteiligung, Joachim Thiehoff, haben nun mit Hilfe aus Kirchlengern ein Konzept entwickelt, das nicht nur das Expertenwissen im Rathaus, sondern auch das „lebensfachliche Wissen“ der Anwohner verbindlich berücksichtigt. „Niemand kennt die Situation vor Ort besser als die Menschen, die dort leben“, sagte Bürgermeister Tobias Stockhoff am Montag.

„Niemand kennt die Situation vor Ort besser als die Menschen, die dort leben.“
Bürgermeister Tobias Stockhoff

Gesetzliche Vorgaben, planerische und zeitliche Notwendigkeiten und vor allem auch der Finanzrahmen gelten weiterhin, doch ein verbindlicher Ablaufplan soll sicherstellen, dass die Anlieger schon beteiligt werden, bevor ein Vorentwurf auf dem Tisch liegt. Das geht deutlich über einen Gesetzesentwurf der Landesregierung hinaus.

Wer mitmacht, hat weniger zu meckern

Auch später haben die betroffenen Bürger noch mehrfach die Möglichkeit, ihre Ideen einzubringen, bevor letztlich die Politik entscheidet. Der Gedanke dahinter: Wer von Beginn an mit im Boot ist, hat hinterher weniger zu meckern. Und ist auch eher bereit, Straßenbaubeiträge zu bezahlen. Denn die werden in NRW ja nicht abgeschafft.

Der Stadtverwaltung geht es nach eigenen Angaben um mehr Transparenz, mehr Beteiligung, aber eben auch um Respekt und einen fairen Umgang. Und um etwas, was nicht nur Joachim Thiehoff zunehmend in der Gesellschaft vermisst: Vertrauen.

Jetzt lesen

Lesen Sie jetzt
Münsterland Zeitung Umstrittene Geschwindigkeitsbegrenzung

Tempo 30 auf Luisenstraße und auf Bismarckstraße beibehalten? Stadt will das nicht