2009 kein Wahlcomputer-Einsatz in Dortmund

DORTMUND Die Europa-, Kommunal- und Bundestagswahl in diesem Jahr findet in Dortmund definitiv ohne Wahlcomputer statt. Damit zieht die Stadt die Konsequenzen aus dem heutigen Urteil des Bundesverfassungsgerichts. Die Reaktionen aus Dortmund...

von Von Oliver Volmerich

, 03.03.2009, 14:58 Uhr / Lesedauer: 1 min

Die Mehrkosten sind dabei nach einer ersten Einschätzung überschaubar. Mit rund 25.000 Euro schlägt die Neuanschaffung von Wahlurnen und Kabinen sowie der Druck der nötigen Stimmzettel für die drei Wahlen in diesem Jahr zu Buche. Erhöhten Personalaufwand in größerem Umfang erwartet die Verwaltung dagegen nicht. Dortmund hatte im Gegensatz zu anderen Städten mit der Einführung der Wahlcomputer zwar die Zahl der Wahlbezirke reduziert, nicht aber die Besetzung der Wahlvorständ mit sieben Personen. Ein erneutes Aufstocken der Wahlvorstände ist deshalb nicht nötig, betont Rechtsdezernent Wilhelm Steitz. Die Ermittlung der Wahlergebnisse werde aber deutlich länger dauern.  Ob eine Nachrüstung der Dortmunder Geräte im Sinne der Karlsruher Entscheidung für spätere Wahlen möglich ist, werde man prüfen, kündigten Langemeyer und Steitz an. Im schlimmsten Falle bleibt die Stadt auf den Anschaffungskosten für die Wahlcomputer von 1,3 Mio. Euro sitzen. Die hätten sich nach 20 Wahlen bezahlt gemacht, müssen jetzt aber schon nach sieben Wahlen eingemottet werden. Der Restwert wird auf 900.000 Euro beziffert.

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