Diegel hat Fragen zum Doppelhaushalt

DORTMUND Auch diesmal sieht Regierungspräsident Helmut Diegel (CDU) genau hin, bevor er einen Haken unter den Doppelhaushalt 2008/2009 setzt, den ihm die Stadt Ende Dezember zur Ansicht vorgelegt hat.

von Von Gaby Kolle

, 31.01.2008, 23:56 Uhr / Lesedauer: 1 min

Die Kommunalaufsicht im Arnsberger Wald hat der Stadt mitgeteilt, dass sie noch bis zum 15. Februar für die Prüfung des knapp 1800 Seiten starken Zahlenwerks braucht - und einige Fragen mitgeliefert.

"Nach dem ersten Blick auf den Doppelhaushalt haben wir Fragebedarf in einer ganzen Reihe von Positionen", erklärte gestern Jörg A. Linden, Sprecher der Bezirksregierung auf RN-Nachfrage. Fragen z.B. danach, ob die Steuereinnahmen nicht zu optimistisch kalkuliert wurden. Selbst wenn vom Etat abweichende Werte bei Einnahmen und Ausgaben für das Jahr 2008 noch unproblematisch erscheinen, könnten sie in 2009 zu weitreichenden Verschiebungen führen.

Und aufgrund der WestLB-Krise wird sich voraussichtlich ein weiteres Millionen-Loch auftun, da die Sparkasse deutlich weniger Steuern für 2007 an die Stadt abführen wird (RN berichteten). "Redebedarf hatten wir schon vorher," betont Linden, "doch durch die aktuellen Entwicklungen wird der Erklärungsbedarf noch dringlicher."

Sollten die Antworten der Stadt noch mehr Fragen aufwerfen, werde die Bezirksregierung sie stellen, kündigte ihr Sprecher an. Linden: "Wir sind die Kommunalaufsicht und nicht die Kommunalnachsicht."

Schlagworte:
Lesen Sie jetzt